Pressemitteilungen

1818 Ergebnisse gefunden

  • Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
    • Coronavirus

    Änderung der Corona-Verordnung zum 6. August

    Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung vom 1. Juli erstmals geändert. Die Geltungsdauer der Verordnung wird verlängert, die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt. Zudem erfolgen einzelne Korrekturen zur Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken.
  • Mitarbeiter arbeiten im Corona-Testzentrum am Stuttgarter Flughafen. (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
    • Coronavirus

    Land weitet Tests für Reiserückkehrer aus

    Das Land hat bereits kostenlose Tests für Reiserückkehrer an den Flughäfen im Land beschlossen, inklusive des Fernbusverkehrs am Stuttgarter Flughafen. Die Testmöglichkeit soll nun auf den Straßen-, Bahn- und weiteren Busverkehr ausgedehnt werden.
    • Coronavirus

    Kretschmann ruft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf

    Zum Beginn der Sommerferien ruft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Videobotschaft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf. Er würdigt die große Gemeinschaftsleistung der vergangenen Monate und mahnt angesichts wieder steigender Coronavirus-Zahlen, den hart erarbeiteten Erfolg nicht zu verspielen.
  • Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
    • Weiterbildung

    Umfassende Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung

    Die Landesregierung stärkt mit den Konzepten „WEITER.mit.BILDUNG@BW“ und „Berufliche Weiterbildung als zweite Säule zur Bewältigung des Strukturwandels“ die berufliche Weiterbildung in Baden-Württemberg. Erstmals werden die Aktivitäten ressortübergreifend unter einem gemeinsamen Dach gebündelt.
  • Ein Techniker läuft über ein Dach, auf dem eine Photovoltaik-Anlage montiert wurde. (Bild: © picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa)
    • Klimaschutz

    Moderner und zukunftsgerichteter Klimaschutz im Land

    Das Kabinett hat das neue Klimaschutzgesetz zur Beratung im Landtag freigegeben. Die Neuregelung sieht unter anderem eine Photovoltaik-Pflicht für neue Nichtwohngebäude und eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung vor. Baden-Württemberg nimmt damit eine bundesweite Vorreiterrolle ein.
  • Foto: dpa / Fabian Sommer
    • Steuern

    Land bringt Grundsteuergesetz auf den Weg

    Das Kabinett hat den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes auf den Weg gebracht. Baden-Württemberg geht damit als erstes Land einen eigenen Weg und nutzt die Öffnungsklausel des Bundes für eine innovative und bürokratiearme Bodenwertsteuer.
  • Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview (Bild: © dpa).
    • Schule

    Glückwünsche für die Schulabsolventen und Viertklässler im Land

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann gratuliert den Viertklässlerinnen und Viertklässlern sowie den Schülerinnen und Schülern der Abschlussjahrgänge per Video zum Schulabschluss.
  • Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.
    • Gesundheit

    Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird weiter gestärkt

    Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Um die Spitzenposition zu halten, hat die Landesregierung eine massive Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und einen zusätzlichen Rettungsschirm für die Krankenhäuser im Land beschlossen.
  • Ein Richter kommt in einen Sitzungssaal des Landgerichts Mannheim. (Foto: © dpa)
    • Justiz

    Zukunftsweisende Ausrichtung der Justiz im Land

    Die Landesregierung investiert in die Justiz, damit sie ihre Aufgaben schnell, modern und effektiv bewältigen kann. Dazu gehört auch eine Reihe größerer Baumaßnahmen. Als erstes Land in Deutschland richtet Baden-Württemberg einen Commercial Court mit Standorten in Stuttgart und Mannheim ein.
  • v.l.n.r.: Joachim Walter, Präsident des Landkreistages Baden-Württemberg, Innenminister Thomas Strobl (vorne), Dr. Peter Kurz (hinten), Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, Finanzministerin Edith Sitzmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg am 28. Juli 2020 im Landtag mit der unterzeichneten Vereinbarung (Bild: © Lichtgut / Leif Piechowski)
    • Finanzhilfen

    Kommunaler Stabilitäts- und Zukunftspakt steht

    Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.