Bundestag

Verbrechen an Eziden als Völkermord anerkannt

Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview.

Der Bundestag hat die Anerkennung der Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden als Völkermord beschlossen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin für die Betroffenen ein herausragendes Signal der Gerechtigkeit.

„Die offizielle Anerkennung des Völkermords an den Ezidinnen und Eziden durch den Bundestag ist für die Betroffenen ein herausragendes Signal der Gerechtigkeit: Gemeinsam stehen wir an ihrer Seite“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Donnerstag, 19. Januar 2023, in Stuttgart. „Durch einen gemeinschaftlichen Kraftakt ist es uns in den Jahren 2015 und 2016 gelungen, 1.000 besonders schutzbedürftige Personen – insbesondere Frauen und Kinder – in Baden-Württemberg aufzunehmen. Unter ihnen waren auch Nadia Murad, Farida Khalaf, Ferhad Alsilo und viele andere, die heute mit einem großartigen, international sichtbaren Engagement ihre Stimme erheben – nicht nur für sich, sondern für alle Menschen in den Kriegs- und Krisenregionen der Welt, die von Gewalt, sexueller Ausbeutung und Menschenhandel betroffen sind. Das Sonderkontingent hat gezeigt: Eine humanitäre, kontrollierte Hilfe und Aufnahme für die am schwersten betroffenen Menschen in Kriegs- und Krisengebieten ist möglich. Und trotz dieser wichtigen Ereignisse bleibt noch viel zu tun. Lassen wir deshalb in unserem Einsatz für diese Menschen nicht nach.“

Logo des Förderwettbewerbs „Natur nah dran“. (Bild: NABU Baden-Württemberg)
  • Naturschutz

Bewerbung bei „Natur nah dran“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht Rems-Murr-Kreis

Ein Beamter sitzt an seinem papierlosen Schreibtisch und arbeitet an einer E-Akte.
  • Virtuelles Bauamt

Land treibt Digitalisierung baurechtlicher Verfahren voran

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 19. September 2023

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Delegationsreise

Rapp auf Delegationsreise in Slowenien und Kroatien

Ein Stethoskop liegt auf Unterlagen mit Schaubildern.
  • Gesundheit

Baden-Württemberg für Erkältungssaison gut gerüstet

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Rechtsextremistische Vereinigung verboten

Arbeiter verlegen Rohre für ein Wärmenetz. (Foto: © dpa)
  • Wärmeversorgung

Wärmenetze in Riedlingen-Neufra und Nußloch gefördert

Ausbilderin mit Lehrling
  • Arbeit

Kürzungen für Arbeitsförde­rung junger Menschen kritisiert

Ausschreitungen bei Eritrea-Festival in Stuttgart
  • Polizei

Kretschmann und Strobl zu Ausschreitungen in Stuttgart

Waldtage
  • Forst

Zweite Baden-Württembergische Waldtage

Ziegenherde
  • Weidetiere

Tote Schafe und Ziegen in Feldberg

Trafostation am Kran
  • Energieversorgung

Beschleunigter Ausbau der Verteilnetze

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Start-ups

Land setzt sich im Bundesrat erfolgreich für Start-ups ein

Kranke und abgestorbene Buchen auf dem Schönberg bei Freiburg
  • Forst

Kurtz tauscht sich über den Wald im Klimawandel aus

Windräder stehen während des Sonnenaufgangs auf einem Feld.
  • Windkraft

Erfolg beim Bürokratieabbau für Windkraftanlagen

  • Bevölkerungsschutz

Bundesweiter Warntag 2023 steht kurz bevor

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 12. September 2023

  • Radverkehr

Radleasing auch für Tarifbeschäftigte des Landes

Ministerin Petra Olschowski (ganz links)  mit den Trägerinnen und Trägern der Heimatmedaille Baden-Württemberg.
  • Kultur

Heimat­medaille 2023 vergeben

Verleihung Zusatzbezeichnung
  • Kommunen

Zusatzbezeichnungen für 14 Städte und Gemeinden

ILLUSTRATION - Ein Mann tippt auf einer beleuchteten Tastatur eines Laptops. (Bild: © dpa)
  • Justiz

Gentges fordert rechtskonforme Verkehrsdatenspeicherung

V.l.: Reiner Ullrich, Ortsvorsteher von Waldmössingen, Dorothee Eisenlohr, Oberbürgermeisterin der Stadt Schramberg, Ministerin Nicole Razavi MdL
  • Kulturdenkmale

Denkmalreise durch Baden-Württemberg

Ein Schüler der achten Klasse eines Gymnasiums in Korntal-Münchingen, Baden-Württemberg, bedient an einem Notebook die Lernplattform Moodle. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Bildung

Vertiefte Zusammenarbeit bei Digitaler Bildungsplattform

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen.
  • Landesentwicklung

Regionalplan Bodensee-Oberschwaben genehmigt