Bürokratieabbau

Normenkontrollrat übergibt Jahres- und Bilanzbericht 2021

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Dr. Gisela Meister-Scheufelen (2.v.l.), Vorsitzende des Normenkontrollrats Baden-Württemberg, übergibt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (2.v.r.) den Jahres- und Bilanzbericht 2021.
v.l.n.r.: Claus Munkwitz, Bernhard Bauer, Gerda Stuchlik, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Dr. Gisela Meister-Scheufelen und Prof. Dr. Gisela Färber

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat seinen Jahresbericht 2021 an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Der Bericht enthält auch eine Bilanz von viereinhalb Jahren Bürokratieabbau und bessere Qualität der Rechtsetzung.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat am Dienstag, 19. Juli 2022, in der Villa Reitzenstein in Stuttgart seinen Jahres- und Bilanzbericht 2021 (PDF) an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. 2021 hat sich der Normenkontrollrat insbesondere mit der Digitalisierung der Verwaltung befasst. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Arbeit war die Verbesserung der Qualität von Recht. Der diesjährige Jahresbericht enthält auch eine Bilanz von viereinhalb Jahren Bürokratieabbau und bessere Qualität der Rechtsetzung.

Bemühungen tragen erste Früchte

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bedankt sich beim Normenkontrollrat für den Jahresbericht und den enthaltenen Rückblick auf die vergangenen Jahre des Bürokratieabbaus. „Der Bericht des Normenkontrollrats zeigt, dass unsere Bemühungen erste Früchte tragen. Wir sind uns alle bewusst, dass hier immer noch ein langer Weg vor uns liegt. Dabei gehen Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau Hand in Hand“, so Ministerpräsident Kretschmann. „Die Digitalisierung ist ein Schlüsselelement. Die damit verbundenen Herausforderungen gehen wir derzeit systematisch in allen Verwaltungsbereichen an. Staatsminister Florian Stegmann verfolgt als zuständiger Koordinator diese Themen intensiv. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dem ,Masterplan für die Transformation der Verwaltung für das digitale Zeitalter‘ bald einen weiteren Meilenstein erreichen."

Normenkontrollrat Baden-Württemberg

Normenkontrollrat Baden-Württemberg: Jahresbericht 2021 – mit Bilanz seit 2018 (PDF)

Pressemitteilung des Normenkontrollrats vom 20. Juli 2022: Normenkontrollrat Baden-Württemberg übergibt Jahres- und Bilanzbericht an Ministerpräsident Kretschmann (PDF)

Staatsministerium: Bürokratieabbau

Mediathek: Bilder zum Herunterladen

Weitere Meldungen

Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur.
Krankenhäuser

Umfrage zur wirtschaftlichen Situation der Kliniken im Land

Bauarbeiter erneuern den Fahrbahnbelag auf einer Straße (Bild: © dpa).
Verkehr

B 10 Gingen–Geislingen: Bund hat Gesehenvermerk erteilt

Symbolbild: Ein Auto steht neben einem Baustellenschild am Neckartor. (Bild: Sebastian Gollnow / dpa)
Straßenbau

Rekordsummen zur Sanierung des Straßennetzes in 2024

Gebäude des Bundesrats
Bundesrat

Impulse für ein wettbewerbsfähiges Europa

Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundesrat.
Bundesrat

Baden-Württemberg stimmt Grundgesetzänderung zu

Von links nach rechts: Digitalisierungsminister Thomas Strobl, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Gesundheitsminister Manne Lucha stehen hinter einem großen Schriftzug „MEDI:CUS“ auf der Bühne.
Gesundheit

Land präsentiert Medizindaten-Infrastruktur der Zukunft

Spitzengespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Fragen der Raumplanung mit Vertretern aus Baden-Württemberg, Frankreich und der Schweiz in Rheinfelden.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Raumplanung über Grenzen hinweg

Ein Traktor mäht  in Stuttgart eine Wiese, im Hintergrund sieht man den Fernsehturm. (Bild: dpa)
Landwirtschaft

Ministerrat beschließt Erosionsschutzverordnung

von links nach rechts: Ministerialdirektor Elmar Steinbacher; Präsident des Landgerichts Ulm, Matthias Grundke und Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, Dr. Andreas Singer
Justiz

Matthias Grundke ist neuer Präsident des Landgerichts Ulm

Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.
Wahlen

Landtagswahl voraussichtlich am 8. März 2026

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 18. März 2025

Logo der Servicestelle Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung

Servicestelle bringt Bürgerbeteiligung voran

Wanderer gehen bei Reichelsheim durch den herbstlichen Odenwald (Hessen).
Forst

Waldnaturschutzkonzeption 2030 vorgestellt

Eine Besucherin des Karlsruher Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) geht an einer Video-Installation von Marcel Duchamp vorbei. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
Kunst

Land vergibt sieben Kunststipendien in Paris

von links nach rechts: Ministerin der Justiz und für Migration, Marion Gentges; Präsident des Amtsgerichts Freiburg, Dr. Jürgen Adam; Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe, Jörg Müller
Justiz

Neuer Präsident beim Amtsgericht Freiburg