Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich in Straßburg mit der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, zu einem Gespräch getroffen. Dabei betonte er, dass sich Baden-Württemberg aktiv in die Europapolitik einbringt.
„Für ihr wichtiges Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission biete ich Dr. Ursula von der Leyen die volle Unterstützung der Landesregierung an. Unser Land versteht sich als Motor der Integration“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Montag, 21. Oktober 2019, in Straßburg anlässlich eines Gesprächs mit der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen.
Baden-Württemberg bringt sich aktiv in die Europapolitik ein
„Baden-Württemberg bringt sich aktiv in die Europapolitik ein. So etwa durch unseren landesweiten Europadialog, unsere Frankreich-Konzeption, den Strategiedialog Automobilwirtschaft oder bei den Themen KI und Digitalisierung“, so Kretschmann. „Auch beim Klimaschutz – dem zentralen Thema der neuen Europäischen Kommission – unterstützt meine Landesregierung. Hierbei begrüße ich etwa die Ankündigung eines ,Green New Deals‘ in den ersten 100 Tagen.“
Baden-Württemberg profitiere im hohen Maße von der EU, so der Ministerpräsident. „Etwa mit unserer exportorientierten Wirtschaft oder unserer eng vernetzten Forschungs- und Hochschullandschaft. Deswegen freue ich mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mir Dr. von der Leyen.“
Bei der Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission im Europäischen Parlament am 16. Juli 2019 erhielt Dr. Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit von 383 Stimmen. Ihre Amtszeit beginnt voraussichtlich am 1. Dezember 2019.
