Coronavirus

Gegen Einschränkungen im Grenzverkehr

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Personennahverkehr: Zwei Straßenbahnwagen zwischen dem französischen Straßburg und dem baden-württembergischen Kehl am Rhein (Bild: dpa).

Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen.

Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann klar gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen.

Grenzen müssen offen bleiben

„Wir Länder im Herzen Europas haben Grenzen zu den europäischen Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien. Wir sind uns einig, dass an keiner dieser Außengrenzen das tägliche Leben, Arbeiten und Studieren durch einen kompletten Lockdown lahmgelegt werden kann. Deshalb darf es keine Einschränkungen im Grenzverkehr geben. Als es im März zu Grenzschließungen kam, standen wir vor einer völlig anderen Situation, in der es keine Testungen und Nachverfolgungen von Infektionsketten gab. Dies haben wir auch in der wöchentlichen gemeinsamen Videokonferenz mit Deutschland und Frankreich, an der auch regelmäßig die Bundesministerien des Inneren, für Gesundheit und des Auswärtigen teilnehmen, deutlich gemacht. Wir haben eine sehr lebhafte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Gesellschaft, in der Wirtschaft, in Bildung und Kultur und auch im Gesundheitsbereich. Diese wollen wir lebendig halten im Schengen Europa“, sagten Dreyer, Hans und Kretschmann.

24-Stunden-Regelung soll gelten

„Wir stehen in einem engen interregionalen Austausch mit unseren Partnern und setzen auf eine grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung. Deshalb haben unsere drei Länder beschlossen, dass die sogenannte 24-Stunden-Regelung entlang der jeweiligen Grenzen zu den Nachbarländern gelten soll. Diese Regelung erlaubt es den Bürgerinnen und Bürgern, sich diesseits und jenseits der Grenzen unbeschränkt innerhalb von 24 Stunden im Grenzgebiet zu bewegen und ihrem Alltag grenzüberschreitend und ohne Behinderungen nachzugehen“, so Dreyer, Hans und Kretschmann weiter.

Pressemitteilung vom 16. Oktober 2020: Weitere Ausnahmen zur Quarantänepflicht für Einreisende nach Baden-Württemberg

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf ihr Mobiltelefon.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Eine Frau trägt einen Mund-Nasen-Schutz vor einem Frage- und Ausrufezeichen.
  • Coronavirus

An Schulen gelieferte Masken des Typs „Ryzur“ sind gut geeignet

  • Landtag

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice.
  • Coronavirus

Homeoffice-Gipfel mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Gespräch mit Generalkonsul Ivan Sablić.
  • Feuerwehr

Unterstützung aus dem Land für Kroatien

Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hält seine Abschiedsrede im Europäischen Parlament.
  • Europa

„Stuttgarter Rede zu Europa“

Pferdekutsche in Naturtheater Heyingen
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Naturtheater Reutlingen

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer.
  • Homeoffice

„Für viele Unternehmen ist es eine große Herausforderung“

Fotomontage aus vier Bildern mit Solarzellen, Getreidehalmen, Windrädern und Strommasten.
  • Mobilität

Land will erneuerbare Kraftstoffe voranbringen

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Außenwirtschaft

„Eine Chance, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben“

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Energiewende

Zehntes Energiepolitisches Gespräch

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Video-Statement
  • Corona

Vorsorgendes Handeln ist erforderlich

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Bei Öhringen
  • Ländlicher Raum

Modellprojekt „Junges Wohnen“ startet mit sechs Kommunen

Grenzübergang zwischen der Schweiz und Deutschland (Bild: © dpa) .
  • Coronavirus

Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Pfleger eines Pflegeheims schiebt eine Bewohnerin mit einem Rollstuhl.
  • Coronavirus

Land verstärkt Schutz in Alten- und Pflegeheimen

Ein Mann wird geimpft. (Foto: dpa)
  • Coronaimpfung

Termine für die Zweitimpfung im Land garantiert

Auf dem Feld
  • Corona-Hilfen

Weitere Corona-Hilfen für Weiterbildungsträger

Ein Mann hält einen Schnelltest zur Erkennung des Coronavirus und ein Teststäbchen in den Händen.
  • Corona-Pandemie

Bundeswehr bietet weitere Unterstützung an

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kultur

Staatstheater verlängern Aussetzung des Spielbetriebs

Das Ufer der Donau bei Ulm
  • Zusammenarbeit

Land fördert Projekte im Donauraum

Logo der Heimattage 2021 in Radolfzell
  • Heimattage

Programm der Heimattage 2021 vorgestellt

  • Bildung

Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bleiben geschlossen

Eine Reisende wird im Corona-Testzentrum am Flughafen Stuttgart getestet.
  • Coronavirus

Freiwillige Tests für Personal in Schulen und Kitas