In der Kabinettssitzung am 25. Januar 2022 hat sich die Landesregierung unter anderem mit der Corona-Verordnung und der Förderung des sozialen Wohnungsbaus befasst.
Wohnungsbau
Mehr Förderung für sozialen Wohnungsbau
Mit einer erweiterten und effektiveren Förderung für sozialen Wohnungsbau wollen wir mehr bezahlbaren Wohnraum in Baden-Württemberg schaffen. Dafür stehen 2022 mehr Mittel und neue Förderinstrumente zur Verfügung.
Polizei
Amoklauf an der Universität von Heidelberg
Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Innenminister Thomas Strobl und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer zeigen sich angesichts der Bluttat an der Universität Heidelberg zutiefst betroffen. Sie sind in Gedanken bei den Opfern und Hinterbliebenen.
Coronavirus
Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 19. Januar 2022
Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ hat sich in ihrer Sitzung am 19. Januar 2022 zur aktuellen Pandemie-Lage, insbesondere mit Blick auf die Omikron-Variante und die bevorstehenden Bund-Länder-Beratungen, beraten. Des Weiteren befasste sie sich mit der zukünftigen Impfinfrastruktur sowie dem Thema Impfpflicht.
Wirtschaft
Landespreis für junge Unternehmen ausgeschrieben
Zum 14. Mal schreiben das Land und die L-Bank den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden unternehmerische Vorbilder für eine zukunftsfähige und klimaneutrale Gesellschaft. Bewerbungsschluss ist der 21. Februar 2022.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 18. Januar 2022
In der Kabinettssitzung am 18. Januar 2022 hat sich die Landesregierung unter anderem mit der Verfolgung von Hasskriminalität, dem Zukunftsprogramm Wasserstoff und der Übernahme von Abellio befasst.
Gesellschaft
Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor
Extremismus und Hasskriminalität bedrohen die freie und offene Gesellschaft. Die Landesregierung geht daher weiter entschieden gegen Hass und Hetze vor. Mit der gesetzlichen Meldepflicht für soziale Netzwerke besteht ab dem 1. Februar ein weiterer Baustein, um Straftaten im Netz mit aller Konsequenz zu verfolgen.
Coronavirus
Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 12. Januar 2022
Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ hat sich in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr am 12. Januar 2022 zur aktuellen Pandemie-Lage insbesondere hinsichtlich der Omikron-Variante beraten. Zudem ging es unter anderem um die Zukunft der Luca-App und die Sicherung der Kritischen Infrastruktur.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 11. Januar 2022
Am 11. Januar befasste sich das Kabinett unter anderem mit der Anpassung der Corona-Verordnung, der Fortführung des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt und dem Wissens- und Technologietransfer.
Corona-Massnahmen
Regeln der Alarmstufe II bleiben bestehen
Mit den wieder ansteigenden Inzidenzen ist zu erwarten, dass auch die Belastung der Krankenhäuser wieder steigt. Daher bleiben trotz des kurzfristigen Rückgangs der Belegung der Intensivbetten unter 450 die Regelungen der Alarmstufe II bestehen.