Der neue Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat seinen ersten Tätigkeitsbericht an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Der Bericht umfasst den Zeitraum Oktober 2023 bis Dezember 2024.
Das Kabinett hat sich mit der Einschulungsuntersuchung und der Stärkung der Kinder- und Jugendrechte befasst. Weitere Themen waren der Güterverkehr auf der Schiene und der Klinikverbund Heidelberg-Mannheim.
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Kindergesundheit
Positive Entwicklungen bei Einschulungsuntersuchung
Die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung nach der Corona-Pandemie zeigen positive Entwicklungen auf, so etwa beim Übergewicht und bei den Masern-Impfquoten. Handlungsbedarf besteht im Bereich Sprache.
Steffen Schmid
Gedenken
Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl dazu aufgerufen, die Erinnerung lebendig zu halten und das unfassbare Leid niemals zu vergessen.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Europa
Land vertieft Energie- und Klimapartnerschaft mit Andalusien
Baden-Württemberg und Andalusien arbeiten künftig noch enger beim Klimaschutz und der Energiesicherheit zusammen. Die beiden Regierungschefs haben einen entsprechenden Aktionsplan unterzeichnet.
Das Kabinett hat ein Medienpaket zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Jugendmedienschutzes beschlossen. Weiteres Thema war das betriebliche und behördliche Mobilitätsmanagement.
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Medien
Kabinett beschließt Medienpaket
Die Landesregierung hat ein Medienpaket zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Jugendmedienschutzes in drei Staatsvertragsentwürfen beschlossen.
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Landesregierung
Neue Leitung des Staatsministeriums
Jörg Krauss übernimmt zum 1. Februar 2025 das Amt des Staatsministers und Chefs der Staatskanzlei. Er wird Nachfolger von Florian Stegmann.
Der Neujahrsempfang der Landesregierung stand in diesem Jahr im Zeichen des Ehrenamts unter dem Motto „Zum Schutze unseres Landes“. Eingeladen waren vor allem Menschen, die im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz aktiv sind.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper haben sich an der Pragschule in Stuttgart zu den Bildungsreformen ausgetauscht. Schwerpunktthemen waren die Sprachförderung und die Demokratiebildung.
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