Pressemitteilungen

Mit #RespektBW setzt die Landesregierung ein klares Zeichen gegen Hass, Fake und Hetze in den sozialen Netzwerken. Die Kampagne soll Kinder und Jugendliche aktivieren, für ein gutes gesellschaftliches Miteinander durch respektvollen Umgang im Netz einzutreten.

Seit 2013 öffnet der Park der Villa Reitzenstein, dem Sitz der Landesregierung, seine Pforten für die Öffentlichkeit. Am kommenden Samstag können die Besucherinnen und Besucher im Rahmen der Veranstaltung „Das singende Amt“ im Park Chöre und Ensembles hören und selbst mitsingen.

Künstliche Intelligenz, nachhaltige Mobilität und die Batterieforschung sind nur drei der Themen, um die es sich bei der Delegationsreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach Finnland und Schweden dreht.

Das Land unterstützt die Landkreise dabei, das kulturelle Leben in den Regionen zu stärken und ehrenamtlichen Akteuren eine Perspektive zu bieten. Als zentrale Ansprechpartner im ländlichen Raum sollen Regionalmanagerinnen und Regionalmanager im Bereich Kultur etabliert werden.

Radschnellwege sind aufgrund direkter, umwegefreier Führungen ohne viele Hindernisse gerade auch auf längeren Distanzen besonders attraktiv. Deshalb treibt die Landesregierung die Planungen und den Ausbau der Radschnellwege im Land weiter voran.

Die Wirtschafts- und Wissenschaftsministerinnen haben das Konzept für ein „Sustainable Lithium-Ion Hub Ulm“ bei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek eingereicht. Das Konzept soll den nächsten Schritt auf dem Weg zur Erforschung und Etablierung einer industriellen Batteriezellfertigung einleiten.

Bei einer Gedenkveranstaltung zum fünften Jahrestag des Genozids an den Eziden betonte Staatsministerin Theresa Schopper die Verbundenheit des Landes. Baden-Württemberg hat in einem Sonderkontingent 1.100 traumatisierte Frauen und Kinder aus dem Nordirak aufgenommen und hilft auch vor Ort.

Die Regierungen von Baden-Württemberg und Bayern sind in Meersburg zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. Die beiden Länder sind wirtschaftliche Lokomotiven und führende Industrie- und Innovationsregionen in Deutschland. Für einen lebendigen Föderalismus wurde ein Zehn-Punkte-Positionspapier verabschiedet.

Um junge Menschen für Werte der Demokratie in der zunehmend digitalisierten Lebenswelt zu sensibilisieren, hat die Landesregierung das Projekt #RespektBW ins Leben gerufen. Das Projekt soll ein deutliches Zeichen gegen Hass, Hetze und Fake News im Internet setzen.

Der islamische Religionsunterricht sunnitischer Prägung wird auf Grundlage einer Stiftung des öffentlichen Rechts fortgeführt und erhält damit in Baden-Württemberg eine tragfähige und rechtssichere Basis. Die Stiftung bietet dem islamischen Religionsunterricht eine Perspektive für die Zukunft.