Bürgerbeteiligung

Gute Resonanz bei Online-Beteiligung zur Sanierung des Stuttgarter Opernhauses

Die Oper Stuttgart von außen (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)

Die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses ist gut angenommen worden. Staatsrätin Gisela Erler zeigt sich mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Nach Abschluss der Online-Beteiligung findet ein Bürgerforum statt.

Die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses ist von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen worden. Zum einen sind die Möglichkeiten zur Kommentierung und Bewertung im Vergleich zu anderen Vorhaben und Verfahren überdurchschnittlich häufig genutzt worden. Gleichzeitig wurden auch die auf dem Beteiligungsportal des Landes zur Verfügung gestellten Informationen rege nachgefragt.

Sehr hochwertige und fundierte Kommentare

„Die hohen Klick- und Kommentarzahlen belegen, dass das Thema die Menschen umtreibt“, betont Gisela Erler, die als Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung für die Durchführung des Online-Verfahrens verantwortlich war. Mit den Ergebnissen zeigt sie sich sehr zufrieden: „Die eingegangenen Kommentare sind alle sehr hochwertig und fundiert. Das ist ein beachtliches Ergebnis.“

Seit Mitte Dezember des vergangenen Jahres konnten sich Bürgerinnen und Bürger auf dem Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg über die anstehende Sanierung des Stuttgarter Opernhauses informieren und dazu Kommentare abgeben. Ende vergangener Woche war die Frist für diese Kommentierungsphase abgelaufen. In diesem Zeitraum wurden zu den verschiedenen Aspekten der Opernsanierung fast hundert Beiträge abgegeben, die über 600 Mal bewertet wurden. Die verschiedenen Seiten zum Thema Opernsanierung wurden insgesamt fast 6.000 Mal aufgerufen. Neben den bisher erstellen Gutachten und Präsentation sind auf dem Beteiligungsportal auch die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema eingestellt.

Im nächsten Schritt werden die abgegebenen Kommentare ausgewertet und so aufbereitet, dass sie im weiteren Verfahren berücksichtigt werden können. „Wir sorgen dafür, dass die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bei den weiteren Planungen beachtet werden“, betont Staatsrätin Gisela Erler.

Bürgerforum vor der Verwaltungsratssitzung

Nach Abschluss der Online-Beteiligung organisiert die Landesregierung vor der Sitzung des Verwaltungsrates ein Bürgerforum, an dem 50 per Zufallsverfahren ausgewählte Menschen aus Stuttgart und ganz Baden-Württemberg teilnehmen. Um sich eine fundierte Meinung zur Opernsanierung bilden zu können, sind in diesem Forum unter anderem Fachvorträge von allen relevanten Akteuren vorgesehen. Am Ende des Bürgerforums steht ein Votum der Zufallsbürger, das den entscheidenden Gremien vorgelegt wird. Den endgültigen Baubeschluss fällen die Parlamente von Stadt und Land voraussichtlich 2025, nachdem die vertieften Planungen und Untersuchungen abgeschlossen sind. Die Ideen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger werden von der Landesregierung auch im Hinblick auf diese vertiefenden Prüfungen ausgewertet.

„So eine Bürgerbeteiligung ist für jede Regierung anstrengend“, so Staatsrätin Gisela Erler. „Wir müssen aber aushalten, dass unsere Position hinterfragt wird. Wir haben im Beteiligungsportal aufgezeigt, wie vielfältig und komplex die Fragestellungen sind. Aber das ist ein weiteres Beispiel dafür, wie ernst wir es mit der Bürgerbeteiligung nehmen.“

Fragen und Antworten zur Opernsanierung

Beteiligungsportal: Sanierung des Stuttgarter Opernhauses

Autos fahren über eine Kreuzung in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Verkehr

Debatte zur Novelle der Straßenverkehrsordnung im Bundesrat

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Soziales

Lebendige Ortsmitten stärken

Polizeibeamte stehen an einer Haltestelle der Stuttgarter Straßenbahnen hinter einer Frau mit Mundschutz. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Polizei kontrolliert Maskenpflicht im Nahverkehr

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

In einem Fußballstadium sitzen Fans unter Corona-Bedingungen mit Abstand zueinander.
  • Sport

Wieder Fans in Stadien und Hallen erlaubt

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Bundesratsinitiative

Effektiver Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch

Schafe grasen neben einem großen Feld mit Solaranlagen. (Bild: © Julian Stratenschulte / dpa)
  • Energiewende

Baden-Württemberg tritt Allianz zum Ende der Kohleverstromung bei

v.l.n.r.: Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, Ola Källenius, Vorstandsvorsitzender der Daimler AG und der Mercedes-Benz AG, Oliver Blume, Vorstandsvorsitzender der Porsche AG, Volkmar Denner, Vorsitzender der Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH, Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender der EnBW, Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg, und Brigitte Dahlbender (Video), Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Baden-Württemberg (Bild: e-mobil BW / Studio KD Busch)
  • Mobilität

Strategiedialog Automobilwirtschaft zieht positive Zwischenbilanz

v.l.n.r.: Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretär Wilfried Hoops, Staatssekretär Sebastian von Ammon und Staatssekretär Mathias Weilandt (Bild: Alexander Schmidt)
  • Justiz

Länderkooperation für elektronische Gerichtsakte erweitert

Blick auf einen Wanderweg mit Spaziergängern am Lochenstein bei Balingen auf der Schwäbischen Alb (Bild: dpa - Bildfunk)
  • Tourismus

Tag des Wanderns am 18. September

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Radverkehr

JobBike BW: Berechtigte können Konditionen abrufen

Ein Mann im Rollstuhl arbeitet an der Rezeption eines Campingplatzes. (Foto: © dpa)
  • Personal

Altersteilzeit für schwerbehinderte Angestellte verlängert

Innenminister Thomas Strobl (r.) mit Klaus Danner (l.), Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg, bei der Übergabe des fünften Tätigkeitsberichts (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Migration

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für die Flüchtlingserstaufnahme

Ein Kind sitzt in einem provisorischen Zelt entlang einer Straße welche von Moria nach Mytilene führt. (Bild: picture alliance/Petros Giannakouris/AP/dpa)
  • Integration

Landesbeirat für Integration begrüßt Entscheidung der Bundesregierung

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Wohnen

Zweckentfremdung von Wohnraum eindämmen

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Migration

Strobl begrüßt Asylverfahren an EU-Außengrenze

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Spitzenfunktionen bei der Polizei neu besetzt

Ein angehender Hotelfachmann serviert einem Ehepaar sein Mittagessen. (Bild: © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Coronavirus

Corona-Hilfen für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Parkende Reisebusse (© picture alliance/Frank Rumpenhorst/dpa)
  • Coronavirus

Förderprogramm für Bustouristik-Branche läuft an

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Land wappnet sich für mögliche zweite Corona-Welle

Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber HN
  • Bevölkerungsschutz

Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber in Heilbronn ausgezeichnet

Staatssekretärin Katrin Schütz übergibt das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Prof. Peter Voß in Baden-Baden vergeben.
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Professor Peter Voß

Eine BodyCam auf der Schulter eines Polizisten (Foto: dpa)
  • Polizei

Expertenanhörung zum Polizeigesetz

Verabschiedung Landrat Klaus Pavel
  • Verabschiedung

Landrat Klaus Pavel in den Ruhestand verabschiedet

Ein Integrationsmanager erarbeitet mit zwei jugendlichen Flüchtlingen aus Eritrea Bewerbungsschreiben. (Foto: © dpa)
  • Integration

Zahlen, Daten und Fakten zur Integrationspolitik