Um die grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein weiterzuentwickeln, hat die Landesregierung vor Ort drei Bürgerdialoge durchgeführt. Im Mittelpunkt standen Verkehrsthemen, grenzüberschreitende Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten sowie bilinguale Kinderbetreuung. Die Ergebnisse fließen in die Frankreich-Konzeption der Landesregierung ein.
„Wir wollen von den Menschen am Oberrhein wissen, was sie beim grenzüberschreitenden Zusammenleben alltäglich bewegt. Damit können wir aktiv das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg und aus Frankreich verbessern“, so die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler in Kehl anlässlich der dritten und letzten Auflage der Bürgerdialoge zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In der Landesregierung ist Erler zuständig für die Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die Beziehungen zu Frankreich.
Mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen
„Gerade in Zeiten, in denen eine Europaskepsis besteht, ist es wichtig, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. So können wir erfahren, welche Themen sie wirklich bewegen“, so Erler. Daher hat die Landesregierung Baden-Württemberg drei Dialogveranstaltungen am Oberrhein durchgeführt – in Breisach am Rhein, in Baden-Baden und in Kehl. Heute in Kehl diskutierten dabei 120 Teilnehmende aus Kehl und Straßburg unter anderem über Fragen des Zusammenarbeitens, Zusammenlebens und der gemeinsamen Freizeitgestaltung in der Region. „Kehl ist der perfekte Ort, um miteinander grenzüberschreitend ins Gespräch zu kommen. Nirgendwo sonst wurden bislang so viele erfolgreiche deutsch-französische Projekte realisiert wie hier zwischen Kehl und Straßburg“, so Erler.
„Für die Menschen, die in den Städten und Gemeinden am Oberrhein leben und arbeiten, ist die Grenze zu Frankreich längst kein Nachteil mehr, sondern birgt eine große Chance. Wenn wir aus dieser Chance noch mehr konkrete Vorteile für den Alltag der Menschen in dieser Grenzregion schaffen möchten, so ist es unabdingbar, dass wir die Menschen fragen, was sie brauchen. Das erreichen wir mit diesem Format der Bürgerdialoge hervorragend“, so Freiburgs Regierungspräsidenten Bärbel Schäfer.
Für die drei Dialoge wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Zufall aus dem Melderegister ausgewählt. Staatsrätin Erler zeigte sich erfreut über die Vielfalt der Themen und der Teilnehmenden: „Mit der der zufälligen Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten wir auch Personen erreichen, die sich vorher noch nicht so intensiv mit grenzüberschreitenden Fragen beschäftigt haben. Ich freue mich, dass sich insgesamt mehr als 250 Bürgerinnen und Bürger Zeit genommen haben, mit uns zu diskutieren.“ Vor allem Verkehrsthemen – wie etwa gemeinsame Tarifsysteme und ÖPNV-Verbindungen – standen dabei im Mittelpunkt. Aber auch eine Erleichterung der grenzüberschreitenden Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten, die bilinguale Kinderbetreuung sowie die Verbesserungen von Veranstaltungsinformationen dies- und jenseits der Rheinseite wurden diskutiert.
Grenzüberschreitende Kooperationen am Oberrhein weiterentwickeln
Hintergrund der grenzüberschreitenden Dialoge ist das Anliegen des Landes, seine guten nachbarschaftlichen Beziehungen mit einer Frankreich-Konzeption Ausdruck zu verleihen und damit grenzüberschreitende Kooperationen am Oberrhein qualitativ weiterzuentwickeln. „Während der Dialoge haben wir erfahren, wo den Menschen tagtäglich der Schuh drückt“, so Erler. „Wir haben alle Ergebnisse aufgenommen und prüfen nun, welche Stelle wofür zuständig ist. Die Landesregierung kann dabei nur einen Teil der Themen bearbeiten. Einige Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sollten etwa auf kommunaler und regionaler Ebene angegangen werden. Anderes muss auf europäischer oder nationaler Ebene thematisiert werden“, so Erler.
In einem Jahr wird die Landesregierung eine Frankreich-Konzeption verabschieden, in die auch die Ergebnisse der Dialoge einfließen werden. „Wir werden dann wieder in die Region kommen und den Menschen erläutern, wie wir uns das zukünftige Zusammenleben entlang der Oberrheins vorstellen“, verspricht Staatsrätin Gisela Erler.
