Grenzüberschreitende Kooperation

Beistandspakt stärkt Zusammenarbeit bei Gesundheitskrisen

Die französische Région Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland stärken die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen mit einem Beistandspakt.

Die französische Région Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben einen Beistandspakt für eine verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination unterzeichnet. Damit wollen die Partner die Zusammenarbeit besonders bei Gesundheitskrisen weiter ausbauen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz), Ministerpräsident Tobias Hans (Saarland) und der Präsident der Région Grand Est Jean Rottner haben heute (27. November 2020) einen Beistandspakt für eine verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination unterzeichnet. Aufgrund der Corona-Pandemie fand der Regierungsaustausch mit der Unterzeichnung im Rahmen einer Videokonferenz statt.

Gemeinsamen Gesundheitsraum schaffen

Mit dem Beistandspakt bekräftigen die Région Grand Est in Frankreich und ihre Exekutivpartner in den drei deutschen Bundesländern, die deutsch-französische Zusammenarbeit besonders im Bereich der Vorbeugung und Bewältigung von Gesundheitskrisen weiter auszubauen sowie den Dialog und den Wissenstransfer zu stärken.

Gestützt auf die Erfahrungen während der ersten Corona-Welle, beabsichtigen die Vertragspartner in der deutsch-französischen Grenzregion einen gemeinsamen Gesundheitsraum zu schaffen. Sie möchten gemeinsame Initiativen und Projekte im Gesundheitsbereich anstoßen, die grenzüberschreitende Kommunikation weiter ausbauen und die Abstimmung in Gesundheitsfragen langfristig sichern. Die bestehenden Gremien der Oberrheinkonferenz und des Gipfels der Großregion übernehmen bei der Umsetzung eine wichtige Aufgabe.

Zeichen der Freundschaft und der Solidarität

Das klare Ziel ist es, heute eine gemeinsame grenzüberschreitende Grundlage zu schaffen, um den Erfordernissen des Gesundheitsschutzes und den wirtschaftlichen und sozialen Lebensrealitäten in den Grenzgebieten gerecht zu werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte: „Mit dem Beistandspakt bekräftigen wir, dass wir Krisenlagen in unseren Regionen als gemeinsame Krisenlagen sehen. Wir arbeiten schnell und unbürokratisch zusammen. Und vor allem helfen wir uns gegenseitig in der Not. Es ist ein Zeichen der Freundschaft und der Solidarität, das wir heute aussenden.“

„Seit Beginn der Gesundheitskrise haben unsere grenzüberschreitenden Partner eine beispielhafte Solidarität an den Tag gelegt. Zusammen haben wir die erste Pandemiewelle überwunden und die Lehren daraus gezogen. Mehr denn je müssen wir unsere Zusammenarbeit verstärken, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern den bestmöglichen Schutz zu bieten“, erklärte Jean Rottner, Präsident der Région Grand Est.

„Die Menschen in der Oberrheinregion und der Großregion sind seit Jahrzehnten wirtschaftlich, sozial und menschlich miteinander verbunden. Daher war es für uns in Rheinland-Pfalz gelebte Solidarität mit unseren französischen Freunden, als wir im Frühjahr 2020 Covid-Intensivpatienten aus Grand Est in unseren Kliniken behandelt haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit dem heute beschlossenen Beistandspakt wollen wir die grenzüberschreitende Kooperation im Bereich der gesundheitlichen Versorgung stärker institutionalisieren. Wir haben verabredet, uns bei der Bewältigung der Pandemie über die Grenzen hinweg zu unterstützen und die Grundlage für einen gemeinsamen Gesundheitsraum zu schaffen. Wir regen auch an, weitere Anstrengungen im Bereich des Fachkräftebedarfes im Gesundheitswesen und der Pflege durch Projekte in der Aus- und Fortbildung zu unternehmen. Europa bedarf eines noch stärkeren Zusammenhaltes und tatkräftiger Solidarität, um noch effektiver auf die Herausforderungen unserer Zeit reagieren zu können“, so Dreyer.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sagte: „Mit der Corona-Pandemie hat die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine neue rasante Dynamik entwickelt. Wir haben hier eine gemeinsame Verantwortung – in unserer Grenzregion. Aber auch in Europa. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir heute diesen Beistandspakt unterzeichnen konnten. Er ist ein wichtiges Signal – nicht nur für die Adhoc-Hilfe wie wir sie während der ersten und zweiten Welle unter Beweis gestellt haben – schnell und pragmatisch. Sondern eben auch für eine langfristige Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich für ein lebens- und liebenswertes Europa.“

Beistandspakt für eine verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination (PDF)

Staatsministerium: Zusammenarbeit mit Frankreich

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf ihr Mobiltelefon.

Quelle:

Staatsministerium Baden-Württemberg / Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Staatskanzlei Saarland / Région Grand Est
Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.
  • Kunst

Jugendkunstpreis 2021 verliehen

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Symbolbild: Ein junger Mann trainiert in einem Fitnessstudio.(Bild: picture alliance/Britta Pedersen/ZB/dpa)
  • Corona-Regelungen

Corona-Verordnungen für Sport und Musikschulen angepasst

Ein Mund- und Nasenschutz hängt am ersten Schultag des neuen Schuljahres in einer Grundschule in Hemmingen an einem Haken. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Schule

Schulen über Anpassung der Corona-Verordnung informiert

Studierende mit Mund-Nase-Schutz sitzen während einer Vorlesung in einem Hörsaal.
  • Hochschulen

Weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene im Studienbetrieb

Vor einem Veranstaltungsort steht ein 2G-Hinweisschild.
  • Corona-Regelungen

FAQ zur Testpflicht und zum 2G-Optionsmodell

Ministerin Razavi beim Besuch des LGL
  • Landesentwicklung

Razavi besucht Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung

Mehrere Personen halten weiße Blätter mit einzelnen Buchstaben in ihren Händen und bilden damit den Begriff "MINDCHANGERS BW".
  • Entwicklungspolitik

Junges Engagement in der Entwicklungspolitik

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Federahannes, eine Rottweiler Narrenfigur, springt in Rottweil beim Narrensprung durch die Luft. (Foto: dpa)
  • Coronavirus

Fastnacht und Karneval sollen stattfinden können

Eine ältere Dame erhält eine Impfung.
  • Coronaimpfung

Baden-Württemberg passt Impfempfehlungen an

Hebamme führt Ultraschall an einer Schwangeren durch. (Bild: Thorsten Helmerichs / dpa)
  • Geburtshilfe

Land bringt Akademisierung der Hebammenausbildung voran

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält eine Rede bei der dritten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg.
  • Gesundheit

Dritte Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort

Eine Mitarbeiterin eines mobilen Testbusses für Corona-Schnelltests hält einen negativen Antigentest in der Hand.
  • Corona-Verordnung

Geänderte Corona-Verordnung zum 15. Oktober

Vor einem Veranstaltungsort steht ein 2G-Hinweisschild.
  • Corona-Verordnung

Ein weiterer Schritt zurück zur Normalität

Von hinten sind Kinder zu sehen, die im Wald mit einem Anhänger spielen.
  • Kinder und Jugendliche

Kinderschutz in der Jugendarbeit verankern

Handwerksdelegationsreise nach Frankreich von Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut
  • Handwerk

Hoffmeister-Kraut reist mit Handwerksdelegation ins Elsass

  • Podcast zum Bundesrat

#17 DRUCK SACHE – „Punkte und Sterne“

  • Nahverkehr

ÖPNV-Strategie 2030 für mehr und besseren Nahverkehr

Narzissen blühen in Ludwigsburg vor dem Schloss im Blühenden Barock (Bild: © dpa).
  • Schlösser und Gärten

Finanzminister besucht Schlösser in Ludwigsburg und Bebenhausen

Verschiedene Menschen am Tisch im Gespräch
  • Städtebau

Land fördert sechs weitere nichtinvestive Städtebauprojekte

Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Gründerszene

Erster Start-up Atlas im Land

Visualisierung des Forschungsneubaus Multidimensionale Trauma-Wissenschaften (MTW)
  • Forschung

Neubau für Traumaforschung an der Universität Ulm

Ein Mann tippt in einem Büro auf einer Tastatur. (Bild: © dpa)
  • Nachhaltigkeit

Auszeichnung für nachhaltiges Wirtschaften in der IT-Ausrüstung

Frau im Labor
  • Wissenschaft

Mehr Frauen in die Wissenschaft