Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 in Höhe von 248 Millionen Euro beschlossen. Damit unterstützt die Landesregierung die Krankenhäuser bei der Umsetzung wichtiger Bauvorhaben. Insgesamt investiert das Land in diesem Jahr rund 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser.
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 18. April 2023, das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 mit einem Volumen von 248 Millionen Euro beschlossen. Gefördert werden insgesamt 14 Baumaßnahmen und zwei Planungsraten. Das Programm ist ein Teil der vielfältigen Unterstützungen für unsere Krankenhäuser – insgesamt wird das Land in diesem Jahr rund 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser in Baden-Württemberg investieren. Der Landeskrankenhausausschuss hatte sich in seiner Sitzung am 15. März bereits für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen.
„Auch in krisengeschüttelten Zeiten müssen die Krankenhäuser im Land gut aufgestellt sein. Hierzu sind vor allem auch Investitionen notwendig, um den Anforderungen einer bedarfsgerechten und modernen medizinischen Versorgung gerecht zu werden.“
„Auch in krisengeschüttelten Zeiten müssen die Krankenhäuser im Land gut aufgestellt sein. Hierzu sind vor allem auch Investitionen notwendig, um den Anforderungen einer bedarfsgerechten und modernen medizinischen Versorgung gerecht zu werden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „In den letzten Jahren hat das Land sehr viel Geld in sehr vielfältiger Form bereitgestellt, um den Krankenhäusern im Zeichen der Krisen unter die Arme zu greifen.“ Insbesondere die Folgen der Corona-Pandemie seien hier im Fokus gestanden, aber auch die Digitalisierung werde weiter vorangebracht. „Nach einem sehr schwierigen Jahr 2022 können nun mit dem vorliegenden Programm die Baumaßnahmen an den Krankenhäusern wieder volle Fahrt aufnehmen“, so Kretschmann weiter.
Krankenhauslandschaft modern und zukunftsicher aufstellen
„Nachdem die zweite Tranche des Jahreskrankenhausbauprogrammes 2022 den bereits laufenden Projekten zu Gute kommt, freut es mich umso mehr, dass nun wieder ein Bauprogramm für neue Projekte verabschiedet wurde. Wir wollen zügig mit den ersten Projekten starten“, so Gesundheitsminister Manne Lucha. „Wir sind in Baden-Württemberg auf einem guten Weg, die Krankenhauslandschaft modern und zukunftssicher aufzustellen, das zeigt sich auch im gemeinsamen Ringen der Länder um eine Krankenhausreform mit dem Bund. Mit den jetzt beschlossenen Investitionen kommen wir weitere Schritte voran. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Krankenhäuser gilt unser größter Dank für die geleistete Arbeit in den letzten Jahren. Daher bin ich sehr froh, dass auch in diesem Jahr der Ausbau von Pflegeschulen unterstützt wird.“
Auch der Digitalisierungsausbau werde in Baden-Württemberg weiter vorangetrieben, so Lucha. Dies sei in den Krankenhäusern ein wichtiger und notwendiger Schritt, um das Gesundheitssystem zukunftssicher zu machen und neue Chancen in der Patientenversorgung zu eröffnen. Deshalb stehe im Mittelpunkt der Förderung aus dem Krankenhauszukunftsfonds neben Investitionen in moderne Notfallkapazitäten vor allem auch eine bessere digitale Infrastruktur, wie zum Beispiel Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen und ein digitales Medikationsmanagement.
Minister Lucha betonte: „Die Digitalisierung des Gesundheitsbereichs eröffnet neue Möglichkeiten und Chancen in der Patientenversorgung. Wir unterstützen die Krankenhäuser in Baden-Württemberg deshalb intensiv bei diesem wichtigen Thema, um sie für aktuelle und künftige Versorgungsprozesse besser aufzustellen.“
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023
Mit einem Volumen von 248 Millionen Euro und insgesamt 14 Baumaßnahmen sowie zwei Planungsraten erstreckt sich das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 über das gesamte Land Baden-Württemberg. Gefördert werden Projekte in Stuttgart, Nürtingen, Göppingen, Ludwigsburg, Schorndorf, Bad Mergentheim, Heidenheim, Karlsruhe, Pforzheim, Nagold, Rottenmünster, Bad Dürrheim, Reutlingen, Ravensburg, Sinsheim und Balingen/Albstadt.
Die Förderschwerpunkte des Programms liegen in diesem Jahr zum einen auf Gesamtsanierungsmaßnahmen in Bauabschnitten, gefolgt von der Ertüchtigung und Erweiterung von Zentralen Notaufnahmen. Die Krankenhäuser übernehmen mehr und mehr auch die Versorgung ambulanter Patientinnen und Patienten. Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Förderung von Pflegeschulen. „Die Ausbildung der Fachkräfte ist und bleibt die Grundlage einer guten Pflege“, so der Gesundheitsminister.
Ergänzende Maßnahmen runden das Programm ab. Hierzu gehören notwendige Stationssanierungen und Stationserweiterungen, Sanierungen von zentralen Funktionsbereichen und auch die Erneuerung von tertiären, logistischen Bereichen.
Zudem soll mit zwei Planungsraten die große anstehende Baumaßnahme an der GRN-Klinik in Sinsheim und der geplante zentrale Neubau im Zollernalbkreis unterstützt werden.
Bei den nachfolgend genannten Summen handelt es sich um die angemeldeten Kosten, die baufachlich und förderrechtlich noch im Detail geprüft werden müssen. Diese angemeldeten Kosten beinhalten in erheblichem Umfang immer auch nicht förderfähige Kostenanteile.
| Krankenhaus / Vorhaben | angemeldete Kosten in Euro |
| Diakonie Klinikum Stuttgart: Umbau Zentrale Notaufnahme | 6.200.000 |
| medius-Kliniken, Krankenhaus Nürtingen: Zentrale Notaufnahme und vorbereitende Maßnahmen | 26.686.000 |
| Alb-Fils-Kliniken, Klinik am Eichert Göppingen: Neubau Bildungszentrum | 11.125.000 |
| RKH Holding, Klinikum Ludwigsburg: Stationssanierungen | 18.931.000 |
| RMK-Kliniken Schorndorf: Bauabschnitt erste Gesamtsanierung | 96.080.000 |
| Caritas-Krankenhaus Bad Mergentheim: Umbau und Erweiterung Zentrale Notaufnahme | 6.830.000 |
| Klinikum Heidenheim: Bauabschnitt dritte Gesamtsanierung | 104.333.000 |
| Städtisches Klinikum Karlsruhe: Umbau Haus V Ausbildungsstätte | 12.800.000 |
| Siloah St. Trudpert Klinikum Pforzheim: Grundsanierung OP-Säle | 7.766.000 |
| Klinikverbund Südwest Krankenhaus Nagold: Generalsanierung zweiter Bauabschnitt | 34.688.000 |
| Vinzenz von Paul Hospital Rottenmünster: Neubau Logistikzentrum und Modernisierung Bettenstation St. Joseph | 7.654.000 |
| Luisenklinik, Bad Dürrheim: Aufstockung Kinder- und Jugendpsychiatrie | 4.753.000 |
| Kreiskliniken Reutlingen, Klinik am Steinenberg: Erweiterungsbau Apotheke neue Reinräume | 5.405.000 |
| Oberschwabenklinik, St. Elisabeth Ravensburg: Erneuerung Linksherzkathetermessplätze | 9.394.000 |
Planungsraten werden stets im Vorgriff auf die eigentliche Investitionsförderung bewilligt, und zwar grundsätzlich nur für größere Baumaßnahmen. Die Höhe der Planungsrate wird gemeinsam mit dem Klinikträger festgelegt und orientiert sich sowohl an der prognostizierten Bausumme als auch am geplanten Mittelabfluss.
- GRN Kliniken, Krankenhaus Sinsheim: Planungsrate Neubau Funktionsbau
- Zollernalb Klinikum: Planungsrate Neubau Zentralklinik
Der Krankenhauszukunftsfonds
Der Bund stellt den Ländern über den Krankenhauszukunftsfonds insgesamt drei Milliarden Euro zur Verfügung, von denen Baden-Württemberg 384 Millionen Euro erhalten hat. Das Land hat die Mittel um rund 167 Millionen Euro aufgestockt, sodass nun insgesamt rund 551 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte bereitstehen. Es wurden von den Krankenhäusern im Land insgesamt über 660 Förderanträge eingereicht.
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration: Krankenhäuser
