Podcast zum Bundesrat

#10 DRUCK SACHE – „permanent & föderal“

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Zu Beginn der 1000. Bundesrats-Sitzung lobte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den deutschen Föderalismus als „vielstimmig und vielfältig“. Es war erst der zweite Besuch eines Bundespräsidenten in der Länderkammer überhaupt. Der Föderalismus ist daher tonangebend in Folge #10 „permanent und föderal“ von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Andre Baumann, blickt auf die Jubiläumssitzung: „Diese bietet einen feierlichen Anlass, um das Fundament des Föderalismus, einen wesentlichen Eckpfeiler unser politischen Freiheit, zu inspizieren“.  

Zudem befasst sich „permanent & föderal“ ausführlicher mit zwei Tagesordnungspunkten der umfangreichen weiteren Sitzung, die auf die Ansprache des Bundespräsidenten folgte. Schlägt das Gesetz zur Modernisierung der Personenbeförderung der Bundesregierung wirklich den richtigen Weg ein? Zu einer Stellungnahme konnte Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) und Landesvorsitzender des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen gewonnen werden. Zur Neuauflage des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht Staatssekretär Dr. Andre Baumann in den Austausch mit Prof. Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Sie erläutert den inklusiven Ansatz des Gesetzentwurfes, aber auch die Befürchtungen der Kommunen als Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. 

Den Podcast sowie weitere Folgen von DRUCK SACHE finden Sie in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

  • Podcast zum Bundesrat

#13 DRUCK SACHE – „Von Anstand und Recht“

Tasten einer beleuchteten Tastatur. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Initiative zum Aufbau von deutschen Quantencomputern

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Steuern

Bundesrat stimmt Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zu

Ein Elektroauto steht in Stuttgart an einer öffentlichen Ladesäule (Bild: © dpa).
  • Verbraucherschutz

Land mit Anträgen bei Verbraucherschutzministerkonferenz erfolgreich

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Bilanz des Aktionstags „sicher.mobil.leben“

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Verbotsverfügung gegen „Ansaar International e.V.“ umgesetzt

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Impfung

Lösungen für Impfengpass in Ulm gefunden

  • Kunst und Kultur

Einigung auf gemeinsames Vorgehen bei Benin-Bronzen

Eine Seniorin hält einen Telefonhörer an ihr Ohr (gestellte Szene). (Bild: picture alliance/Britta Pedersen/zb/dpa)
  • Opferschutz

Opferbeauftragter des Landes beteiligt sich an Hotline des Bundesopferbeauftragten

  • Kunst und Kultur

Austausch zum Umgang mit Benin-Bronzen

Ein Arbeiter montiert eine Styroporplatte zur Wärmedämmung an eine Fassade. (Symbolbild: © dpa)
  • Berliner Energietage

Umweltministerium fordert ein ambitionierteres Gebäudeenergiegesetz

Kita mit Außenbereich
  • Städtebauförderung

Neubau der interreligiösen Kindertagesstätte „Irenicus“ in Pforzheim abgeschlossen

Ein Mitarbeiter arbeitet in der Produktion an einer Zelle für eine Elektroauto-Batterie. (Bild: dpa)
  • Technologie

Deutsches Batteriezellcluster formiert sich weiter

Bauarbeiter erneuern den Fahrbahnbelag auf einer Straße (Bild: © dpa).
  • Straßenbau

Investitionen für nachhaltiges Straßennetz in Baden-Württemberg

Landessieger von „Jugend debattiert“ stehen fest (Bild: Kultusministerium Baden-Württemberg)
  • Schule

Landessieger von „Jugend debattiert“ stehen fest

Schwimmende PV-Anlage im Kieswerk Maiwald in Renchen
  • Energiewende

Bund beschließt eigene Fördermenge für innovative Photovoltaikanlagen

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat einen gemeinsamen Brief der Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister der Länder an den Bund zu den Auswirkungen des Infektionsschutzgesetzes auf den Hochschulbereich initiiert.
  • Hochschulen

Länder fordern vom Bund Klarstellungen bei Corona-Notbremse im Hochschulbereich

(Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Corona-Hilfe

Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona verlängert

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
  • Interview

„Der Lernprozess endet nicht“

Ein Auto steht an einer Elektroladestation in der Stuttgarter Innenstadt. (Bild: Edith Geuppert / dpa)
  • Elektromobilität

Förderung der Ladeinfrastruktur wird zwischen Bund und Land harmonisiert

Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz hinter roten Lichtern einer Absperrung durch die Innenstadt.
  • Corona-Verordnung

Ab 19. April gelten im Land verschärfte Regeln der Notbremse

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
  • Strassenverkehr

Neuer Bußgeldrahmen schafft mehr Verkehrssicherheit

Eine Kerze brennt in einem Fenster als Zeichen des gemeinsamen Gedenkens im Rahmen der Aktion "#lichtfenster" für die Toten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
  • Gemeinsamer Aufruf

Gedenken an die Todesopfer der Corona-Pandemie

Schreiner bei der Arbeit
  • Handwerk

Eine Million Euro zusätzlich für überbetriebliche Ausbildungslehrgänge im Handwerk

Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz hinter roten Lichtern einer Absperrung durch die Innenstadt.
  • Corona-Verordnung

Notbremse des Bundes bereits ab 19. April