Podcast zum Bundesrat

#10 DRUCK SACHE – „permanent & föderal“

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Zu Beginn der 1000. Bundesrats-Sitzung lobte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den deutschen Föderalismus als „vielstimmig und vielfältig“. Es war erst der zweite Besuch eines Bundespräsidenten in der Länderkammer überhaupt. Der Föderalismus ist daher tonangebend in Folge #10 „permanent und föderal“ von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Andre Baumann, blickt auf die Jubiläumssitzung: „Diese bietet einen feierlichen Anlass, um das Fundament des Föderalismus, einen wesentlichen Eckpfeiler unser politischen Freiheit, zu inspizieren“.  

Zudem befasst sich „permanent & föderal“ ausführlicher mit zwei Tagesordnungspunkten der umfangreichen weiteren Sitzung, die auf die Ansprache des Bundespräsidenten folgte. Schlägt das Gesetz zur Modernisierung der Personenbeförderung der Bundesregierung wirklich den richtigen Weg ein? Zu einer Stellungnahme konnte Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) und Landesvorsitzender des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen gewonnen werden. Zur Neuauflage des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht Staatssekretär Dr. Andre Baumann in den Austausch mit Prof. Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Sie erläutert den inklusiven Ansatz des Gesetzentwurfes, aber auch die Befürchtungen der Kommunen als Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. 

Den Podcast sowie weitere Folgen von DRUCK SACHE finden Sie in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

Innenministerkonferenz, München
  • Innenministerkonferenz

Innenministerkonferenz stimmt Vorschlägen aus Baden-Württemberg zu

Mehrere Kinder stehen nebeneinander in einem Kindergarten. (Bild: © Christian Charisius/dpa)
  • Armutsbekämpfung

Land fördert Projekte gegen Jugendarmut

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Außenwirtschaft

Erstmals „Trinationale Business-Meetings“ in Mulhouse

Grundschule Lehrerin kontrolliert Stillarbeit
  • Grundschule

Instrumente für mehr Bildungsgerechtigkeit

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 29. November 2022

  • Podcast

DRUCK SACHE #30 – Weichen stellen

Minister McKee und Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut unterschreiben ein Memorandum zur künftigen Zusammenarbeit
  • Delegationsreise

Land stärkt Wasserstoffpartnerschaft mit Schottland

Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
  • Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 141. Bauministerkonferenz

Ferkel stehen in einer Box einer Schweinezuchtanlage (Quelle: dpa).
  • Tierschutz

Land setzt sich für umfassende Tierwohlkennzeichnung ein

Gruppenbild anlässlich der vierten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg in Heilbronn
  • Gesundheit

Land bringt Nutzung von Gesundheitsdaten voran

Gruppenbild mit Staatssekretär Florian Hassler und den Geehrten
  • Auszeichnung

Staufermedaille an um Europa verdiente Personen

Banner der Umweltbeobachtungskonferenz 2021
  • Umweltbeobachtung

Land legt Bericht zur achten Konferenz vor

Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.
  • Schule

Ausstellung zur Schulkunst aus Baden-Württemberg

Neubau European Institute for Neuromorphic Computing an der Universität Heidelberg, Außenansicht
  • Hochschule

Neues Institut zur Erforschung neuromorpher Computer

Ein Produktionstechnologe in Ausbildung arbeitet an einem Simulator für die Bewegungseinheit eines Laser. (Foto: © dpa)
  • Wirtschaft

Hilfen für den Mittelstand

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 22. November 2022

Ein Beamter der Bereitschaftspolizei trägt eine anonymisierte Kennzeichnung an der Uniform.
  • Polizei

Kennzeichnung der Polizei bei Großlagen

  • Bürgerbeteiligung

Künftig Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen

Schriftzug „Jahrestreffen des Dynamischen Europapools 2022“ mit Logo
  • Europa

Jahrestreffen des Dynamischen Europapools

Traktor auf dem Feld
  • Gemeinsame Agrarpolitik

Strategieplan für Deutschland genehmigt

  • International

Baden-Württemberg präsentiert sich auf Smart City Expo World Congress

Eine Bahn der DB Regio fährt.
  • Schienenverkehr

Riesbahn darf nicht abgehängt werden

  • Transformation

Wir treiben die Antriebe von Morgen voran

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 15. November 2022

Lagezentrum des Innenministeriums Baden-Württemberg.
  • Digitalisierung

Digitales Lagebild hilft bei Krisenbewältigung