Wie sieht die Zukunft und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine gesellschaftliche Akzeptanz aus? Diese Frage war das Thema einer hochkarätig besetzten Paneldiskussion mit Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Julia Jäkel, Vorsitzende des Zukunftsrats, Kai Gniffke, SWR-Intendant und ARD-Vorsitzender und Stephan Schmitter, CEO von RTL am 29. Februar 2024. Für den passenden Einstieg lieferte die Zeit-Journalistin Yasmine M’Barek einen schlagfertigen Impuls, auf dessen Grundlage im Anschluss kontrovers diskutiert wurde. Moderiert wurde der Abend von Elena Kountidou, Geschäftsführerin der Neuen Medienmacher*innen.
“Die Medienpolitik und die Medien befinden sich in wahrlich unruhigen und herausfordernden Zeiten. Da kommt den Medien eine nochmals gesteigerte Bedeutung für die öffentliche Meinungsbildung und die Diskussionskultur in unserem Land zu.”
Staatssekretär für Medienpolitik Rudi Hoogvliet
Neben den Thesen des Impulsreferats wurde auch über die Empfehlungen des im letzten Jahr eingesetzten Zukunftsrats diskutiert. Einigkeit bestand darin, dass die Anregungen hilfreich sind und Reformbedarf besteht. Yasmine M’Barek beschrieb den Zukunftsrat als „Befreiung von Stagnation“. Rudi Hoogvliet betonte, dass die Länder die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorantreiben und im Herbst einen Reformstaatsvertrag vorlegen werden, der die Empfehlungen des Zukunftsrates berücksichtigt.
Unterschiedliche Positionen gab es zur Reformfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, doch alle waren sich einig über die Bedeutung der Medien für die Demokratie. Rudi Hoogvliet sieht die Diskussion um die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Brennglas für die gesamtpolitische Debatte und würdigte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Erfolgsgeschichte. Er betonte die Wichtigkeit, das gesamte Mediensystem im Blick zu behalten. Die Länder müssten daher genau darauf achten, welche Folgen die Reform im Bereich der Öffentlich-Rechtlichen im privaten Medienmarkt auslöse. Julia Jäkel schloss sich ihm an, als Vorsitzende des Zukunftsrats sagte sie: „Wir glauben, dass der Öffentlich-Rechtliche wichtiger ist denn je und dass wir ihn stärken und fit machen müssen für die nächsten Dekaden“.
