Pressemitteilungen

Baden-Württemberg hat den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr in den vergangenen Jahren nachhaltig gefördert. Für große kommunale Nahverkehrsprojekte hat das Land im Jahr 2018 Fördermittel des Bundes in Rekordhöhe abgerufen.

Staatsrätin Gisela Erler hat Günter Karl Jung aus Reutlingen das Bundesverdienstkreuz überreicht und seinen jahrzehntelangen Einsatz für soziale und gesellschaftliche Belange, insbesondere in der ehrenamtlichen Asylarbeit, gewürdigt.

Die Landesregierung ordnet die Schulverwaltung neu. Mit zwei neuen Instituten rücken Schulqualität und Lehrerbildung stärker in den wissenschaftlichen Fokus und die Landesregierung baut ein System der Qualitätssicherung im Schulunterricht auf.

Um Kinder in Baden-Württemberg noch besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch zu schützen, setzt die Landesregierung vor dem Hintergrund des Missbrauchsfalls in Staufen eine hochkarätig besetzte Kommission aus Ministerien und externen Experten ein.

Beim Auftakt zum Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg haben sich die Beteiligten darauf verständigt, in einem strategischen Prozess mit Unterstützung der Landesregierung Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg auf ein höchstmögliches Niveau zu entwickeln.

Die Landesregierung verbessert die Versorgung psychisch kranker Menschen im Land. Sie hat dazu einen umfassenden Rahmenplan beschlossen. Psychisch erkrankten Menschen soll so die Teilhabe an allen Lebensbereichen ermöglicht werden. Der Fokus dabei liegt auf der Versorgung in der Gemeinde.

In Ellwangen, Rottweil und Ulm finden in den Jahren 2026, 2028, und 2030 Landesgartenschauen statt. Gartenschauen sind 2027 und 2029 in Bad Urach und Vaihingen an der Enz. Die ausrichtenden Städte profitieren in erheblichem Maße von der finanziellen Förderung im Kontext einer Gartenschau.

Das Staatsministerium hat das Zertifikat zum audit berufundfamilie mit dauerhaftem Charakter verliehen bekommen. Damit würden die langjährigen Bemühungen um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie honoriert, erklärte Staatssekretärin Theresa Schopper.

Eine intensive Bürgerbeteiligung trägt zur erfolgreichen Integration geflüchteter Menschen bei. Das zeigt eine Untersuchung der kommunalen Flüchtlingsdialoge. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein Vorbild für weitere Formate der Bürgerbeteiligung. Für Staatsrätin Gisela Erler ist Partizipation ein guter Weg, um komplexen Aufgaben in unserer Gesellschaft zu begegnen.

Der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Umsetzung der Digitalisierungsprojekte aller Ressorts. Wichtige Vorhaben sind zum Beispiel die Themen Gesundheit, Mittelstand oder Forschung.