Pressemitteilungen

In seiner Ansprache zum Jahreswechsel 2020/2021 dankt Ministerpräsident Winfried Kretschmann den vielen Menschen im Land, die sich in besonderer Weise in der Corona-Pandemie engagieren und gemeinsam handeln. Zugleich ruft Kretschmann dazu auf, sich impfen zu lassen.

Baden-Württemberg will nach dem Brexit die bilateralen Beziehungen zum Vereinigten Königreich neu ordnen und festigen. Dafür will das Land 2021 eine neue Repräsentanz Baden-Württembergs in London eröffnen.

Zum landesweiten Start der Impfungen gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich impfen zu lassen. Der Impfstoff sei einen Meilenstein in der Pandemiebekämpfung und der Schlüssel für die Rückkehr zum gewohnten Leben.

„Jagen & Behüten“ lautet der Titel der neunten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesjagdgesetz, das Baulandmobilisierungsgesetz, das Adoptionshilfegesetz und der 20. Geburtstag des Erneuerbare-Energien-Gesetz.

Das Land hat den ersten Bericht zum Stand der Integration in Baden-Württemberg veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass eine große Offenheit für kulturelle Vielfalt in der Gesellschaft besteht, aber auch Sorgen vor Ausländerfeindlichkeit weit verbreitet sind.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben an einer virtuellen Präsentation des KI-Projekts „AI Breakthrough Hub“ im Cyber Valley teilgenommen. Das von Bund, Land und privater Seite finanzierte Projekt soll rund um das Tübinger AI Center verwirklicht werden.

Im Bürgerforum Corona diskutieren 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Corona-Pandemie. Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt.

Nach insgesamt fünf Beteiligungsrunden zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses haben die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land ihr Votum offiziell an die Politik übergeben.

Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für den Klimaschutz und eine wichtige Zukunftstechnologie für den Wirtschaftsstandort. Mit der Wasserstoff-Roadmap hat die Landesregierung einen Fahrplan beschlossen, anhand dessen Baden-Württemberg zu einem führenden Standort für Wasserstofftechnologien werden soll.

Die Landesregierung hat die Eckpunkte für das größte branchenoffene einzelbetriebliche Investitions- und Innovationsförderprogramm in der Geschichte Baden-Württembergs beschlossen. Für Invest BW werden insgesamt 350 Millionen Euro bereitgestellt.