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Ab dem 27. Dezember 2021 gelten weitere Corona-Regelungen. Damit soll verhindert werden, dass sich die Omikron-Variante schnell verbreitet und die Infektionszahlen wieder in die Höhe schießen.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ hat sich am 22. Dezember 2021 zur aktuellen Pandemie-Lage insbesondere hinsichtlich der Omikron-Variante und zur Umsetzung des Beschlusses des Bund-Länder-Treffens vom 21. Dezember 2021 beraten. Weitere Themen waren die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur und der Betrieb in den Krankenhäusern.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus) befasste sich in ihrer Sitzung am 17. Dezember 2021 mit der aktuellen Pandemiesituation.

Leonie Dirks wird neue Ministerialdirektorin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration. Professor Uwe Lahl widmet sich ab 1. Januar 2022 als Amtschef „Pandemiebewältigung“ ganz den Herausforderungen der Corona-Krise.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus) hat erneut getagt. Themen waren die Impfkampagne, die Kontrollen der Corona-Regeln, die Verlegung von Intensivpatienten sowie aktuelle Erkenntnisse zur Omikron-Variante. Im Januar gibt es einen wissenschaftlichen Kongress zum Thema Long Covid.

Das Tarifergebnis im öffentlichen Dienst der Länder sieht eine Lohnsteigerung von 2,8 Prozent ab Dezember 2022 und eine einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.300 Euro vor. Das Land will dies zeitgleich und und inhaltsgleich auf die Beamtinnen und Beamten übertragen.

Die Infektionslage in Baden-Württemberg ist weiter kritisch. Daher verschärft Baden-Württemberg nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen erneut. Dafür weiten wir die 2G- und 2GPlus-Regelungen in vielen Bereichen aus.

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder getagt. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt.

Das Land plant, wie angekündigt, weitere Verschärfungen der bisherigen Corona-Regeln. Die neue Verordnung wird am Freitag, 3. Dezember 2021 im Umlaufverfahren beschlossen und tritt in Kürze in Kraft.

In der Kabinettssitzung am 30. November 2021 ging es unter anderem um die Kostenübernahme bei Verlegungen von Intensivpatienten, einen Rahmenplan für mehr Tierwohl, die Digitalisierung der Justiz sowie die Umsetzung des Sofortprogramms Klimaschutz.