Pressemitteilungen

Das Forum Gesundheitsstandort hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein Strategiepapier und ein Pandemiepapier zur Zukunft des Gesundheitsstandorts übergeben. Das Forum will die bestehenden Strukturen Baden-Württembergs stärker nach außen vermitteln und das Land zur Leitregion für den digitalen, vernetzten und innovativen Gesundheitsstandort der Zukunft weiterentwickeln.

Das dritte Bürgerforum Corona hat zum Thema Impfen debattiert. Staatsrätin Gisela Erler begrüßte die intensive Diskussion und die Vorschläge im Bürgerforum. Die Politik müsse sich noch mehr bemühen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Impfen in verständlichen Worten zu verbreiten.

Die Landesregierung hat sich mit den Kommunalen Landesverbänden und Experten aus dem Gesundheitsbereich auf eine erweiterte Teststrategie geeinigt. Zunächst stehen vier Millionen zusätzliche Schnelltests für kostenlose und asymptomatische Testung bereit.

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Das Land unterstützt mit 50 Millionen Euro den Ausbau des Innovationscampus „Mobilität der Zukunft“. Die Mittel sind zur Forschung und Technologieentwicklung vorgesehen, um die Innovationsfähigkeit in der Automobil- und Maschinenbaubranche zu stärken und neue Impulse zu setzen.

Die flächendeckende Sequenzierung positiver Coronavirus-Proben läuft in Baden-Württemberg kraftvoll an. Ein breites Netzwerk der Universitätsklinika und Labore im Land hat sich zusammengeschlossen, um möglichst viele positive Proben auf Mutationen zu untersuchen und so die Verbreitung von Covid-19 einzudämmen.

Die Erfolgsgeschichte des Cyber Valley in Stuttgart und Tübingen, einem europaweit einmaligen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und intelligente Systeme, wird fortgeschrieben. Mit 100 Millionen Euro fördern die Hector Stiftungen den Ausbau der Einrichtung.

Die Landesregierung hat einen Vertrag mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg zum Schutz jüdischer Einrichtungen und zur gemeinsamen Abwehr von Antisemitismus unterzeichnet.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich im Rahmen einer Videoschaltkonferenz mit Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad zu Perspektiven für Ezidinnen und Eziden im Irak und in Deutschland ausgetauscht.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat aufgrund einer in einer Freiburger Kindertagesstätte aufgetretenen Virusmutante die Entscheidung über die stufenweise Öffnung von Kitas und Grundschulen vertagt. Nun müsse man zunächst die Untersuchungen bei den infizierten Menschen abwarten.