Pressemitteilungen

Die Landesregierung hat weitere 26 Millionen Euro für Projekte zur Entwicklung und Vermarktung von Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien in den kommenden Jahren freigegeben. Die Mittel stammen aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“.

Die Bürgerinnen und Bürger nutzen rege die zahlreichen Möglichkeiten, sich zur Corona-Politik der Landesregierung zu äußern. Ein spezielles Format der Bürgerbeteiligung ist das Bürgerforum Corona, das bundesweit Beachtung findet.

Das Land und der Landessportverband haben den Solidarpakt Sport IV unterzeichnet. Damit erhält der organisierte Sport ab 2022 für weitere fünf Jahre eine verlässliche Förderung, die eine zukunftsfähige Gestaltung von Breiten-, Leistungs- und Schulsport ermöglicht. Das Fördervolumen wird um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt.

Das Forum Gesundheitsstandort hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein Strategiepapier und ein Pandemiepapier zur Zukunft des Gesundheitsstandorts übergeben. Das Forum will die bestehenden Strukturen Baden-Württembergs stärker nach außen vermitteln und das Land zur Leitregion für den digitalen, vernetzten und innovativen Gesundheitsstandort der Zukunft weiterentwickeln.

Die Landesregierung hat sich mit den Kommunalen Landesverbänden und Experten aus dem Gesundheitsbereich auf eine erweiterte Teststrategie geeinigt. Zunächst stehen vier Millionen zusätzliche Schnelltests für kostenlose und asymptomatische Testung bereit.

Das Land und der Landessportverband haben sich auf Eckpunkte zur Fortführung des Solidarpakts Sport geeinigt. Der zum Jahresende 2021 auslaufende Solidarpakt III soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das strukturelle Fördervolumen soll erheblich aufgestockt werden.

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

Beim zehnten Energiepolitischen Gespräch diskutierten Vertreter von Verbänden, Kommunen und Unternehmen in virtueller Runde, wie die Energiewende in Baden-Württemberg weiter vorangebracht werden kann. Gesprächsschwerpunkt bildete in diesem Jahr das Themenfeld grüner Wasserstoff.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden 2021 in Radolfzell statt. Auch in der Corona-Pandemie haben die Planer eine vielfältige Veranstaltungsreihe zusammengestellt, die sich mit dem Begriff „Heimat“ auseinandersetzt. Im Rahmen einer virtuellen Pressekonferenz wurde das Programm vorgestellt.

„Jagen & Behüten“ lautet der Titel der neunten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesjagdgesetz, das Baulandmobilisierungsgesetz, das Adoptionshilfegesetz und der 20. Geburtstag des Erneuerbare-Energien-Gesetz.