Bürokratieabbau

Normenkontrollrat übergibt Jahresbericht 2020

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v.l.n.r.: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Staatsminister Dr. Florian Stegmann und Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Vorsitzende des Normenkontrollrats Baden-Württemberg
v.l.n.r.: Claus Munkwitz, Bernhard Bauer, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Prof. Dr. Gisela Färber und Dr. h. c. Rudolf Böhmler

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen Jahresbericht 2020 übergeben. Der Regierungschef dankte dem Normenkontrollrat für seine weiteren wichtigen Impulse für den Bürokratieabbau.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen Jahresbericht 2020 (PDF) übergeben. Zum dritten Mal zieht der Rat Bilanz zur Entwicklung der Bürokratiekosten. Der Bericht gibt unter anderem einen Überblick über die Empfehlungen zur Optimierung von Brandschutzanforderungen sowie Entlastungen im Bäckerhandwerk und der Interaktion zwischen Pflegeheimen und Hausarztpraxen.

Weitere wichtige Impulse für den Bürokratieabbau

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bedankt sich beim Normenkontrollrat für den Jahresbericht und die weiteren wichtigen Impulse des Normenkontrollrats für den Bürokratieabbau: „Die zahlreichen Empfehlungen des Normenkontrollrats aus den genannten Studien werden derzeit innerhalb der Landesregierung geprüft. Ich bin zuversichtlich, davon einiges umsetzen zu können. Das Engagement des Normenkontrollrats im Bereich Digitalisierung und Bürokratieabbau begrüße ich sehr. Das sind für die Landesregierung sehr wichtige Themenfelder. Deshalb hat Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt die Federführung für das Bund-/Länder-Maßnahmenprogramm Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung übernommen. Zudem hat das Staatsministerium die Koordinierung für die Verwaltungsmodernisierung übernommen, mit dem Ziel, unsere Verwaltung zeitnah weitestgehend digital und damit auch noch bürgerfreundlicher aufzustellen.“

Normenkontrollrat Baden-Württemberg

Jahresbericht 2020 des Normenkontrollrats Baden-Württemberg (PDF)

Pressemitteilung des Normenkontrollrats vom 16. Juli 2021: Normenkontrollrat Baden-Württemberg übergibt Jahresbericht 2020 an Ministerpräsident Kretschmann (PDF)

Staatsministerium: Bürokratieabbau

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