Bürokratieabbau

Normenkontrollrat übergibt Jahresbericht 2020

v.l.n.r.: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Staatsminister Dr. Florian Stegmann und Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Vorsitzende des Normenkontrollrats Baden-Württemberg.
v.l.n.r.: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Staatsminister Dr. Florian Stegmann und Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Vorsitzende des Normenkontrollrats Baden-Württemberg
v.l.n.r.: Claus Munkwitz, Bernhard Bauer, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Prof. Dr. Gisela Färber und Dr. h. c. Rudolf Böhmler
v.l.n.r.: Claus Munkwitz, Bernhard Bauer, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Prof. Dr. Gisela Färber und Dr. h. c. Rudolf Böhmler

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen Jahresbericht 2020 übergeben. Der Regierungschef dankte dem Normenkontrollrat für seine weiteren wichtigen Impulse für den Bürokratieabbau.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen Jahresbericht 2020 (PDF) übergeben. Zum dritten Mal zieht der Rat Bilanz zur Entwicklung der Bürokratiekosten. Der Bericht gibt unter anderem einen Überblick über die Empfehlungen zur Optimierung von Brandschutzanforderungen sowie Entlastungen im Bäckerhandwerk und der Interaktion zwischen Pflegeheimen und Hausarztpraxen.

Weitere wichtige Impulse für den Bürokratieabbau

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bedankt sich beim Normenkontrollrat für den Jahresbericht und die weiteren wichtigen Impulse des Normenkontrollrats für den Bürokratieabbau: „Die zahlreichen Empfehlungen des Normenkontrollrats aus den genannten Studien werden derzeit innerhalb der Landesregierung geprüft. Ich bin zuversichtlich, davon einiges umsetzen zu können. Das Engagement des Normenkontrollrats im Bereich Digitalisierung und Bürokratieabbau begrüße ich sehr. Das sind für die Landesregierung sehr wichtige Themenfelder. Deshalb hat Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt die Federführung für das Bund-/Länder-Maßnahmenprogramm Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung übernommen. Zudem hat das Staatsministerium die Koordinierung für die Verwaltungsmodernisierung übernommen, mit dem Ziel, unsere Verwaltung zeitnah weitestgehend digital und damit auch noch bürgerfreundlicher aufzustellen.“

Normenkontrollrat Baden-Württemberg

Jahresbericht 2020 des Normenkontrollrats Baden-Württemberg (PDF)

Pressemitteilung des Normenkontrollrats vom 16. Juli 2021: Normenkontrollrat Baden-Württemberg übergibt Jahresbericht 2020 an Ministerpräsident Kretschmann (PDF)

Staatsministerium: Bürokratieabbau

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Gruppenfoto zur 142. Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Erste Reihe v.l.: Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Karen Pein, Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg. Zweite Reihe v.l.: Christian Bernreiter, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Susanna Karawanskij, Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaats Thüringen, Özlem Ünsal, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, und Felix Edlich, Abteilungsleiter im Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz. Dritte Reihe v.l.: Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen des Landes Berlin, Uwe Schüler, Staatssekretär Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, Jens Deutschendorf, Staatssekretär für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen des Landes Hessen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes, Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung Sachsen.
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