Europa

Kretschmann auf Delegationsreise im Donauraum

Im Rahmen einer Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Rumänien und Moldau. Baden-Württemberg will die bilateralen Beziehungen vertiefen und die europäische Integration in der Donauregion vorantreiben.

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Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) mit Rumäniens Premierminister Ion-Marcel Ciolacu (rechts)
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) mit Rumäniens Premierminister Ion-Marcel Ciolacu (rechts)

Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist mit einer rund 30-köpfigen Delegation in den Donauraum aufgebrochen. Erste Station der dreitägigen Reise ist Rumänien, wo Kretschmann auch auf Premierminister Ion-Marcel Ciolacu und Staatspräsident Klaus Iohannis trifft. Mit dem Besuch will Baden-Württemberg vor allem die wirtschaftlichen und energiepolitischen Beziehungen beider Länder vertiefen und die europäische Integration in der Donauregion vorantreiben.

Ausbau der Beziehungen zu Rumänien

Zusammen mit Premierminister Ciolacu unterzeichnet Kretschmann eine gemeinsame Absichtserklärung zum Ausbau der Beziehungen Baden-Württembergs zu Rumänien (PDF). Seit 2004 arbeiten die beiden Länder in einer gemischten zwischenstaatlichen Kommission zusammen. Seit 2011 werden außerdem gemeinsame Projekte über die Strategie der Europäischen Union (EU) für den Donauraum umgesetzt. Die Beziehungen zwischen den beiden Teilnehmern haben sich wirtschaftlich und in vielen anderen Bereichen erfolgreich entwickelt.

Beide Länder bekräftigten darin ihre Unterstützung für die Republik Moldau auf deren Weg in die Europäische Union. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigt uns einmal mehr, wie entscheidend der Zusammenhalt innerhalb Europas ist. Rumänien ist ein Stabilitätsanker in Südosteuropa und für uns ein wichtiger europäischer Partner, insbesondere für die Zusammenarbeit in der Donauregion. Wir brauchen starke Verbündete, die unsere Werte teilen und die europäische Integration gemeinsam vorantreiben“, so Kretschmann am 30. September 2024 in Bukarest.

Unterstützung für Moldau

In der Absichtserklärung sprechen sich beide Partner dafür aus nach Möglichkeit auch Vertreter der Moldauer Regierung zu Sitzungen der Gemischten Regierungskommission einzuladen. Gemeinsam verfolgen die Partner das Ziel, durch Projektarbeit und effektive Strukturen die EU-Beitrittsperspektive der Republik Moldau voranzubringen. Bei dem Treffen im Premierministeramt wird auch eine Absichtserklärung der beiden Innenministerien im Bereich des Katastrophenschutzes unterzeichnen.

Auch Staatspräsident Klaus Iohannis empfängt Ministerpräsident Kretschmann in der Ehrenhalle des Amtssitzes Cotroceni. Im Anschluss an das politische Gespräch besichtigt die Delegation das Freilichtmuseum Muzeul Național al Satului „Dimitrie Gusti“, das einen Einblick in das traditionelle ländliche Leben und die Geschichte Rumäniens gibt. Am Abend steht der Besuch eines Konzerts des Israeli Philharmonic Orchestra in Bukarest anlässlich des Treffens der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinschaften aus Europa, USA und Israel in Bukarest an.

Begleitet wird Kretschmann unter anderem vom Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk, dem Staatssekretär und Vertreter des Landes bei der EU Florian Hassler, dem Staatssekretär im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Blenke sowie dem Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Dr. Andre Baumann und dem Staatsekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Arne Braun. Auch Vertreter der Fraktionen des Landtags von Baden-Württemberg und Vertreter der Wirtschaft nehmen an der Reise teil.

Schlüsselrolle für die Energiesicherheit

Am 1. Oktober 2024 findet ein energiepolitisches Roundtable-Gespräch mit der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer statt, bei dem der Schwerpunkt auf der Energiewende und der Zusammenarbeit im Bereich des grünen Wasserstoffs liegt. Rumänien spielt auch eine Schlüsselrolle für die Energiesicherheit und Unabhängigkeit von Russland in der Region.

Später am Tag wird die Reise nach Chişinău in Moldau fortgesetzt, wo Kretschmann unter anderem mit dem stellvertretenden Premierminister und Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Dumitru Alaiba, aufeinandertrifft. Auch hier steht die EU-Beitrittsperspektive Moldaus im Fokus sowie die Sicherheitslage und die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.

Weitere Stimmen zum Auftakt der Delegationsreise in Rumänien

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