Ukraine-Krieg

Flüchtlingslage in Baden-Württemberg stabil

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ukrainische Kinder öffnen an der rumänisch-ukrainischen Grenze Süßigkeiten, die sie von Freiwilligen erhalten haben, nachdem sie vor dem Konflikt in der benachbarten Ukraine geflohen sind.

Seit über 60 Tagen dauert der Krieg in der Ukraine an. Er hat die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ausgelöst. Innerhalb von rund zwei Monaten ist es gelungen, über 84.000 Menschen in Baden-Württemberg Zuflucht und eine sichere Bleibe zu bieten.

„Seit mittlerweile über 60 Tagen dauert Putins schrecklicher Angriffskrieg an, der die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ausgelöst hat. Rund fünf Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer haben das Land bereits verlassen müssen. Innerhalb von rund zwei Monaten ist es uns gelungen, über 84.000 Menschen in Baden-Württemberg Zuflucht und eine sichere Bleibe zu bieten“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Nur, weil alle Ebenen hier deutlich über das Normalmaß engagiert sind, konnte in so vielen Fällen im Leben von Menschen ein Unterschied gemacht werden“, so Kretschmann. Nach frühen und unmittelbaren Reaktionen zu Beginn der Krise stünden nun Konsolidierungsmaßnahmen insbesondere im Bereich des Registrierungsprozesses im Fokus.

Erstaufnahmekapazität auf 12.000 Plätze erhöht

Im Kabinett stellte Migrationsministerin Marion Gentges den aktuellen Bericht zur Flüchtlingslage in Baden-Württemberg dar: „Wir als Land haben schnell reagiert und die Kapazitäten in der Erstaufnahme mit großem Engagement der Regierungspräsidien und der Kommunen innerhalb sehr kurzer Zeit von 6.440 auf 9.800 Plätze ausgebaut. Durch die Anmietung und Einrichtung von Messehallen konnten wir mit Unterstützung der Hilfs- beziehungsweise Katastrophenschutzorganisationen die Kapazitäten auf rund 12.000 Plätze nochmal weiter erhöhen.“

Von den über 84.000 Flüchtlingen aus der Ukraine sind rund 81.000 Flüchtlinge inzwischen vor Ort in den Kommunen. Hinzu kommen rund 3.000 Geflüchtete aus der Ukraine, die sich derzeit in der Erstaufnahme befinden. In Anbetracht des erheblichen Zustroms von Flüchtenden aus der Ukraine ist eine Registrierung auf mehreren Ebenen erforderlich, um die Ressourcen (Personal und Technik) auf allen Ebenen nutzen zu können.

Dank an hauptamtlich Beschäftigte sowie ehrenamtliche und private Helfer

Gentges sprach allen hauptamtlich Beschäftigten und den vielen ehrenamtlichen und privaten Helferinnen und Helfern ihren Dank und ihre Anerkennung aus: „Es war und ist ein unglaublicher Kraftakt, der in den letzten Wochen vor Ort in den Behörden, den Kommunen, den Erstaufnahmeeinrichtungen und von den vielen ehrenamtlichen und privaten Helfern geleistet wurde. Mein Dank gilt allen Mitarbeitern, die weit über das Normalmaß hinaus Einsatz gezeigt und immer wieder auch kurzfristige Lösungen erarbeitet haben. Es ist das, was wir tun können und weiterhin tun werden, um dem unendlichen Leid und Elend, das Putin über die Menschen in der Ukraine bringt, entgegenzutreten.“

Zentrale technische Komponenten des Registrierungsprozesses sind die vom Bund bereitgestellten PIK-Stationen (Personalinfrastrukturkomponente), mit deren Hilfe im Registrierungsprozess Fingerabdrücke eingelesen, Fotos gemacht und Daten der zu registrierenden Person aufgenommen werden. Vor allem auch Systemschwächen und Ausfälle erschweren derzeit den Registrierungsprozess erheblich.

„Nadelöhr des ganzen Verfahrens ist die Zuverlässigkeit der PIK-Stationen des Bundes zur Registrierung. Die Ausländerbehörden und Erstaufnahmeeinrichtungen teilen uns mit, dass die PIK-Stationen häufig ausfallen. In den allermeisten Fällen werden die Störungen durch die zentralen Systeme des Bundes verursacht. Der Bund bemüht sich um Abhilfe", so Ministerin Gentges.

Informationen rund um die Ukraine-Krise

Ministerium der Justiz und für Migration: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

Weitere Meldungen

Geldscheine mit dem Wert von 100 und 50 Euro und Münzen liegen auf einem Tisch.
Soziales

380 Millionen Euro für Teilhabe und Krankenhäuser

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) bei einem Runden Tisch zum Thema Sicherheit und Verteidigung im Neuen Schloss in Stuttgart.
Austausch

Runder Tisch Sicherheit und Verteidigung

Ein Bündel mit Umhüllungen für Glasfaserkabel hängt vor einem Haus in Oberflockenbach. (Bild: picture alliance/Uwe Anspach/dpa)
Digitalisierung

Pläne für schnellen Netzausbau auf den Weg gebracht

Ministerialdirektor Daniel Hager-Mann, Ministerin Dr. Dorit Stenke, Ministerin Theresa Schopper und Staatssekretär Tobias von der Heide
Schule

Bildungsaustausch mit Schleswig-Holstein

Foto frei verwendbar, von links nach rechts: Martin Finckh, Leiter der Abteilung Justizvollzug des Ministeriums der Justiz und für Migration; Justizministerin Marion Gentges; Stefanie Hörter, Leiterin der Justizvollzugsanstalt Rottweil; Ilona Crispien, stellvertretende Leiterin der Justizvollzugsanstalt Rottenburg; Elmar Steinbacher, Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Migration
Justiz

Neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Rottweil

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 27. Mai 2025

Bauarbeiten auf einer Bahnstrecke
Schienenverkehr

Land unterstützt Bahn bei Baustellen-Management

von links nach rechts: stellvertretende Leiterin des Landesjustizprüfungsamts Dr. Cornelia Iffland, Jannis Bantele, Oliver Justus Enning, Dr. Maximilian Gerhold, Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges
Justiz

Gentges gratuliert zum Zweiten juristischen Staatsexamen

von links nach rechts: Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Migration Elmar Steinbacher, Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges, Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hechingen a.D. Jens Gruhl und die Leitende Oberstaatsanwältin der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart Sandra Bischoff
Justiz

Leitender Oberstaatsanwalt Jens Gruhl tritt in den Ruhestand

Zwei ältere Frauen, beide halten eine Mappe mit einer Urkunde, die andere trägt eine Auszeichnung am Revers.
Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Edeltraut Stiedl

Eine Frau bedient die Smartphone-App eines Onlinehändlers. (Foto: © dpa)
Verbraucherschutz

Verbraucherschutzminister­konferenz 2025 in Berlin

Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt.
Gesundheit

Mehr Standortresilienz bei Medizinprodukten

Mobilfunk

„Deutschland checkt sein Netz“

Auslandseinsatz in Gambia, Polizei Baden-Württemberg
Polizei

Erfolgreicher Abschluss des Polizeiprojektes in Gambia

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
Forschung

13 Cluster-Anträge gehen nach Baden-Württemberg