Bürgerbeteiligung

Bürger-Dialog stärkt Demokratie

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung (Bild: © Mario Wezel)
(Archivbild)

Eine Studie der Universität Hohenheim zeigt, dass dialogische Bürgerbeteiligung die Zufriedenheit mit der Demokratie fördert und für die Menschen in Baden-Württemberg sehr wichtig ist. Staatsrätin Gisela Erler sieht darin eine Bestätigung für die Politik des Gehörtwerdens.

Staatsrätin Gisela Erler zeigte sich am Montag, 8. März 2021, anlässlich der Studie der Universität Hohenheim „Bürgerbeteiligung aus Sicht der Bürger*innen in Baden-Württemberg“ erfreut über die hohe Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu dialogischer Bürgerbeteiligung: „Wir haben die Möglichkeiten der direkten Demokratie in Baden-Württemberg deutlich erleichtert und die Hürden gesenkt. Das war unbedingt erforderlich. Zugleich sind wir immer der Gefahr von Demagogen ausgesetzt. Der Erfolg populistischer Bewegungen belegt das. Und die Zuspitzung auf Ja-Nein-Fragen bei Volksentscheiden birgt das Risiko, zusätzlich zu polarisieren. Deswegen habe ich immer gesagt, dass Bürgerbeteiligung mehr ist als direkte Demokratie. Mit der dialogischen Bürgerbeteiligung und mit Zufallsbürgern haben wir eine Methodik, die weltweit und in Baden-Württemberg sehr gut funktioniert. Bürgerbeteiligung lebt von der frühzeitigen und verlässlichen Einbeziehung über dialogische Formate. Das wissen die Bürgerinnen und Bürger zu schätzen, wie die Studie belegt. Nach zehn Jahren Arbeit für mehr dialogische Bürgerbeteiligung ist das eine tolle Bestätigung für die Politik des Gehörtwerdens.“

Bestätigung für Politik des Gehörtwerdens

Auch die allgemein große Zufriedenheit mit der Demokratie und das insgesamt starke Interesse an Politik auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sieht die Staatsrätin positiv: „Die Menschen in Baden-Württemberg sind mit dem Zustand unserer Demokratie und speziell der Bürgerbeteiligung erkennbar zufriedener als in anderen Bundesländern. Es geht eben nicht um schwarz und weiß in unserem pluralen Gemeinwesen. Es geht um das Abwägen der guten Argumente. Und das muss man auch begründen. Wir sind in Baden-Württemberg wirklich keiner Debatte aus dem Weg gegangen.“

Die Befragten der Studie bewerten zudem die Lebensqualität in Baden-Württemberg sehr positiv. Als sehr gut bewerten sie trotz der Corona-Pandemie auch die aktuelle Wirtschaftslage im Land. „Dass die Menschen in Baden-Württemberg wirtschaftlich betrachtet zufriedener sind als in anderen Bundesländern, ist seit vielen Jahren so. Hinter uns liegt wirtschaftlich gesehen ein sehr gutes Jahrzehnt. Nun müssen wir den wirtschaftlichen Wandel erfolgreich gestalten und unseren Wohlstand sichern. Mit dem Programm Zukunftsland BW haben wir die Rahmenbedingungen so gesetzt, damit unsere Wirtschaft nach der Corona-Pandemie erfolgreich durchstarten kann“, so Erler.

Pressemitteilung der Universität Hohenheim vom 8. März 2021 zur Studie „Bürgerbeteiligung aus Sicht der Bürger*innen in Baden-Württemberg“

Beteiligungsportal Baden-Württemberg

Studierende mit Mund-Nase-Schutz sitzen während einer Vorlesung in einem Hörsaal.
  • Studium

Bauer möchte individuelle Regelstudienzeit erneut pauschal verlängern

Schreiner bei der Arbeit
  • Förderung

Land fördert das Deutsche Handwerksinstitut

Waldstretegie BW
  • Forst

Waldstrategie des Landes ist waldpolitischer Kompass der kommenden Jahre

Eine Kuh steht auf einer Weide.
  • Wettbewerb

Schülerwettbewerb im Tierschutz startet

Junge Polizeibeamtinnen und -beamte. Quelle: Polizei Baden-Württemberg
  • Polizei

Bessere Bezahlung für Einstiegsamt im mittleren Dienst der Polizei

Ein Prüfstandshandwerker begutachtet am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt ein Raketen-Triebwerk
  • Innovation

Land fördert Aufbau eines Testzentrums beim DLR

Ein Schild weist in Meßstetten auf die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge hin.
  • Integration

Landeserstaufnahmestelle in Meßstetten wird nicht wieder geöffnet

(von links nach rechts:) Die stellvertretende Justizministerin der Ukraine, Olena Vysotska, und Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges
  • Justiz

Gentges empfängt stellvertretende Justizministerin der Ukraine

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 19. Januar 2022

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Hochschulen

Überprüfung von Leistungsbezügen an der Hochschule Esslingen

Das Logo von Invest BW
  • Innovationen

Unternehmensförderung für innovativen Klimaschutz startet

Logo des Landespreises 2020 für junge Unternehmen. (Bild: L-Bank)
  • Wirtschaft

Landespreis für junge Unternehmen ausgeschrieben

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Hochschulen

Klimaschutzmanagerinnen und -manager für Hochschulen im Land

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 18. Januar 2022

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Gesellschaft

Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor

In einem ärztlichen Labor untersucht eine Frau eine Probe am Mikroskop. (Foto: © dpa)
  • Forschung

Hahn-Schickard-Institut in Villingen-Schwenningen gefördert

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Migration

Jahresbilanz 2021 für die Erstaufnahme vorgelegt

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

  • Tourismus

Tourismustag 2022 als Online-Konferenz

Ein Luftfilter steht in einem Klassenraum an einer Grundschule.
  • Coronavirus

Förderprogramm für mobile Raumluftfilter und CO₂-Sensoren verlängert

Schreiner bei der Arbeit
  • Ausbildung

Ausbildungszentrum der Bauinnung Pforzheim-Enzkreis wird modernisiert

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Weiterbildung

Förderung für Coaching zur Personalentwicklung

Eine Solaranlage steht über einem Feld, auf dem Getreide und Gemüse angebaut wird.
  • Energiewende

Land fördert fünf Modellanlagen zur Agri-Photovoltaik

Ein Schild auf der Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts weist auf das Tragen einer FFP2-Maske hin.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 12. Januar 2022

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Januar 2022