Alle Meldungen

Für ihre Verdienste um den europäischen Zusammenhalt hat Staatssekretär Florian Hassler acht Personen mit der Staufermedaille des Landes ausgezeichnet.

Im Fokus der achten Jahresveranstaltung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft des Landes standen die Situation in der Automobilbranche sowie die Auswirkungen der politischen Lage. Eine Software-Kollaboration soll Kosten sparen.

Das Kabinett hat sich mit der Text-Assistenz F13, dem Schutz jüdischer Einrichtungen und der Rückgabe von NS-Raubgut befasst. Weitere Themen waren Familienförderung, Ernährung, frühkindliche Bildung und Hochwasserschutz.

Mit der KI-basierten Text-Assistenz F13 in der Verwaltung ist Baden-Württemberg ein bundesweit beachteter Erfolg gelungen. Das Land stärkt damit seine Souveränität und plant die nächsten Schritte.

Mit einem Änderungsstaatsvertrag sollen die Leistungen des Landes für den Schutz jüdischer Einrichtungen verstetigt und das deutsch-jüdische Kulturerbe als sichtbares Zeichen jüdischen Lebens gestärkt werden.

Der Staatsvertrag für den Südwestrundfunk (SWR) soll novelliert werden. Bis zum 26. November 2024 können Bürgerinnen und Bürger, Anstalten, Organisationen, Verbände und weitere Institutionen dazu Stellung zu nehmen.

Das Kabinett hat sich mit dem SWR-Staatsvertragsentwurf und der Bevölkerungsschutzübung Magnitude befasst. Weitere Themen waren der Ausbau Erneuerbarer Energien und die Oktober-Steuerschätzung.

Im Fokus des Jahrestreffens 2024 für die Mitglieder des Dynamischen Europapools stand das Europäische Parlament.

Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich grundsätzlich auf die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald geeinigt. Mit dem Lückenschluss entsteht ein zusammenhängendes Nationalpark-Gebiet.

Das Kabinett hat sich mit der Stärkung des Mittelstands und dem Ausbau der Inklusion befasst. Weitere Themen waren die Restitution von „NS-Raubgut“ und die Ergebnisse der Bundeswaldinventur.