Pressemitteilungen

Die Medienwelt wird immer digitaler, personalisierter und flexibler. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss diesen Entwicklungen gerecht werden. Aus Sicht von Staatssekretär Rudi Hoogvliet ist der Zukunftsrat dafür das richtige Instrument.

Mit über 300 geladenen Gästen aus den Ländern des Donauraums hat in der Landesvertretung in Berlin der achte Donausalon stattgefunden. Partnerland war dieses Jahr die Republik Moldau, ein Land, das in besonderem Maße durch den russischen Angriffskrieg betroffen ist.

Das Kabinett hat sich mit der Einrichtung einer Forschungsstelle Rechtsextremismus befasst. Weitere Themen waren das Projekt Klimaneutralität des Stuttgarter Flughafens, eine Pflichtversicherung bei Elementarschäden, die Europaministerkonferenz und die Digitale Bildungsplattform.

Das Land Baden-Württemberg baut eine Forschungsstelle Rechtsextremismus an der Universität Tübingen auf. Mit der bundesweit einmaligen Einrichtung möchte das Land die Demokratie schützen und dadurch auch den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken.

In der 33. Folge von DRUCK SACHE „Vive l’amitié“ geht es um die deutsch-französische Freundschaft und wie Austausch- und Förderprogramme nach wie vor die Beziehungen pflegen.

Das Land trauert um den künstlerisch-wissenschaftlichen Vorstand des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM), Professor Peter Weibel, der am 1. März 2023 nach kurzer, schwerer Krankheit in Karlsruhe verstorben ist.

Schnelle Netze, weniger Bürokratie: Mit der Erleichterung der baurechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Mobilfunkantennen will die Landesregierung den Mobilfunkausbau, vor allem den 5G-Netzausbau, wirkungsvoll beschleunigen und überflüssige Bürokratie abbauen.

Am 24. Februar 2023 jährt sich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betont anlässlich des Jahrestages, dass Baden-Württemberg fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer steht und sie nach besten Möglichkeiten unterstützt.

In der neuen Podcastfolge von DRUCK SACHE spricht Staatssekretär Rudi Hoogvliet mit Gesundheitsminister Manne Lucha zum Thema „Gute Gesundheit“. Lucha ist in diesem Jahr Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz. Im Bundesrats-ABC erklärt der Bevollmächtigte, was hinter den Buchstaben A, B und G steht.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die „Stuttgarter Rede zu Europa“ gehalten. Beim anschließenden Austausch betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bedeutung des Zusammenhalts zwischen den europäischen Staaten.