Pressemitteilungen

„neu & relevant“ lautet der Titel der 14. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der neue Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, konzentriert sich dabei auf ein Thema von besonderer Relevanz auf der Bundesrats-Agenda, den Klimaschutz.

Im Rahmen eines virtuellen StudiGipfels haben sich Studierende aus dem ganzen Land mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Lehren aus der Pandemielage und Perspektiven der Öffnung und Begegnung.

Mehr als zwei Milliarden Euro hat das Land in den vergangenen fünf Jahren in die Digitalisierung investiert. Einen Überblick über die Projekte gibt der Dritte Digitalisierungsbericht der Landesregierung. Baden-Württemberg wird die Digitalisierung weiter vorantreiben.

Staatssekretär Rudi Hoogvliet ist neuer Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund.

Für sein jahrzehntelanges außergewöhnliches Engagement für Umwelt und Naturschutz sowie für den Erhalt und die Pflege unserer vielfältigen Landschaft hat Prof. Dr. Manfred Krautter den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg erhalten.

Der traditionelle Empfang der Landesregierung zum Fastenbrechen im Ramadan ist Corona-bedingt auch in diesem Jahr nicht möglich. Stattdessen hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu einer Online-Veranstaltung zum Thema muslimische Krankenhausseelsorge eingeladen.

Die Landesregierung hat den Weg für Härtefallhilfen und die Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns geebnet. Damit wird eine wesentliche Förderlücke in der Überbrückungshilfe III aus Landesmitteln geschlossen. Die Härtefallhilfen bieten künftig auch individuelle Unterstützung für diejenigen, die bisher keinen Zugang zu den Programmen haben.

Das Infektionsgeschehen in den Kitas zeigt, dass auch hier verstärkt getestet werden muss, um Einschleppungen des Virus zu verhindern und Infektionsketten zu durchbrechen. Land und Kommunen tragen die Kosten für die Tests an Kitas und Kindergärten gemeinsam.

Unter dem Dach der Datenagenda BW unterstützt Baden-Württemberg den Aufbau eines bundesweiten Datenraums Mobilität. Mit diesem Leuchtturmvorhaben sollen Echtzeitdaten unterschiedlicher Verkehrsträger verknüpft werden und neue Möglichkeiten für innovative Mobilitätskonzepte entstehen.

Ab Montag gilt in Baden-Württemberg auch an den Grundschulen eine Maskenpflicht für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler. Die 5. und 6. Klassen können zur Umsetzung der Abstandsregel auf Wechselunterreicht umsteigen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Verordnung ist gerade in der Abstimmung.