Pressemitteilungen

Beim vierten Bürgerforum zur Opernhaus-Sanierung ging es noch einmal intensiv um die unterschiedlichen Belange des Denkmalschutzes und die veranschlagten Kosten für den Umbau des Littmann-Baus. Mitte Dezember wird das Bürgervotum bekannt gegeben.

Mit einem 13 Projekte umfassenden Maßnahmenpaket will die Landesregierung Vereine und das Ehrenamt von Bürokratie entlasten. Zugleich hat die Landesregierung ihren aktuellen Jahresbericht zum Bürokratieabbau veröffentlicht.

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Ein Schlagabtausch der Experten und eine lebhafte Debatte über die Belange des Denkmalschutzes sowie die Notwendigkeiten einer Kreuzbühne standen im Mittelpunkt des dritten Bürgerforums zur Opernhaus-Sanierung in Stuttgart.

Bürgerbeteiligung ist in Baden-Württemberg bei der Planung und Durchführung von Infrastrukturvorhaben unverzichtbar und selbstverständlich geworden. Das bestätigt eine wissenschaftliche Untersuchung. Ein Beispiel für die Einbindung der Zivilgesellschaft ist aktuell das Bürgerforum Corona.

Eine Debatte über Kosten und Standorte stand im Mittelpunkt des zweiten Bürgerforums zur Opernhaus-Sanierung in Stuttgart. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler ist es ein sehr guter Zeitpunkt für eine Bürgerbeteiligung.

Mit dem ersten von fünf Bürgerforen ist die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses erfolgreich gestartet worden. Das Bürgergutachten wird im weiteren Planungsprozess eine wichtige Rolle spielen.

Im Fokus der 16. Sitzung des Beirats für nachhaltige Entwicklung standen die Themen Evaluation der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes, Klimaschutz und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit ist und bleibt klares Leitmotiv des Regierungshandelns.

Baden-Württemberg will Schienenland Nummer eins werden. Die Landesregierung treibt daher den Ausbau des Nahverkehrs weiter konsequent voran und hat jetzt attraktive Fördersätze für große Schienenprojekte beschlossen. Damit können mehr Vorhaben als bisher in Angriff genommen werden.

Die Bürgerbeteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses startet mit mehr als 40 zufällig ausgesuchten Bürgern. Im Dezember soll das Votum bekannt gegeben und den Verantwortlichen übergeben werden.