Pressemitteilungen

Bei möglichen Lockerungen im Rahmen des von Bund und Ländern vorgelegten Öffnungskonzepts soll in Baden-Württemberg als Maßstab die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen gelten.

Ab dem 15. März sollen Grundschülerinnen und Grundschüler sowie die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klasse wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren. Darauf haben sich heute Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann geeinigt.

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum konnte insbesondere in den Bereichen Pflege und Gesundheit, Bildung, Wirtschaft und Mobilität konkrete Maßnahmen umsetzen, innovative Projekte anstoßen und nachhaltige Konzepte entwickeln, die die Lebensqualität der Menschen im Ländlichen Raum verbessern.

Die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung des Extremismus ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Sie hat nochmals klargestellt, dass keine extremistischen Vereinigungen oder Personen von einer freiwilligen Landesförderung profitieren dürfen.

Das Land und der Landessportverband haben den Solidarpakt Sport IV unterzeichnet. Damit erhält der organisierte Sport ab 2022 für weitere fünf Jahre eine verlässliche Förderung, die eine zukunftsfähige Gestaltung von Breiten-, Leistungs- und Schulsport ermöglicht. Das Fördervolumen wird um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt.

Baden-Württemberg hat bundesweit mit großem Abstand die meisten Professuren zu Künstlicher Intelligenz und Robotik. Die Landesregierung bringt das Zukunftsthema mit kluger Förderpolitik und schlagkräftigen Investitionen kraftvoll voran.

Das deutschlandweite Zukunftslabor „UpdateDeutschland“ geht neue Wege, wenn es darum geht, wie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der staatlichen Verwaltung an großen gesellschaftlichen Herausforderungen arbeiten können.

Das Staatsministerium unterstützt die Nothilfe für Geflüchtete an der Grenze in Bosnien-Herzegowina. Baden-Württemberg setzt sich mit Nachdruck für die Belange der Zivilgesellschaft im Donauraum ein, der auch bei der Unterstützung der Geflüchteten eine wichtige Rolle zukommt.

Mit einem umfassenden „Gründermotor“-Programm unterstützt das Land den wechselseitigen Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Im Rahmen des Maßnahmenpakets „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ stehen dafür bis zu 6,1 Millionen Euro bereit.

Das Jubiläum von 1.700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland und Baden-Württemberg ist Anlass, die Vielfalt jüdischen Lebens der Gegenwart, dessen Humor und Lebensfreude, ebenso wie die wechselvolle, schmerzhafte Geschichte des Zusammenlebens aufzugreifen und zu vertiefen.