Regierungsaustausch

Schweizer Grenzkantone auf virtuellem Besuch in Baden-Württemberg

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)

Baden-Württemberg und die Schweizer Grenzkantone wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus weiter vertiefen. Das haben sie im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs vereinbart.

„Am Anfang der ersten Corona-Welle haben wir in Europa kein besonders gutes Bild abgegeben: Es gab unkoordinierte Grenzschließungen, zu wenig Abstimmung bei der Krisenbewältigung, zu wenig Hilfe für die, die stark in Bedrängnis geraten sind. Doch im zweiten Schritt waren wir besser und haben dazugelernt. Innerhalb der EU und auch in der Partnerschaft zwischen den Schweizer Grenzkantonen“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs mit den sieben Schweizer Grenzkantonen Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich. „Je besser wir auch in Zukunft zusammenarbeiten, desto besser werden wir auch die weiteren, anstehenden Herausforderungen meistern. Deshalb freue ich mich, dass wir als gute Nachbarn in den vergangenen Monaten bereits einen sehr engen Austausch zu den Pandemiemaßnahmen aufgebaut haben. Und diesen werden wir weiter vertiefen. Etwa bei der Künstlichen Intelligenz und der Digitalisierung insbesondere im medizinischen Bereich – von der Telemedizin über Assistenzsysteme bis zur Diagnostik oder der Corona-Warn-App.“

Weitere Vertiefung der engen Zusammenarbeit

Neben Ministerpräsident Kretschmann nahmen auch die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Theresia Bauer, der Minister für Soziales und Integration, Manfred Lucha, die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, der Schweizerische Botschafter Dr. Paul Seger und der Generalkonsul der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ernst Steinmann, an dem Gespräch teil. Außerdem diskutierten unter anderem der Regierungsrat des Kantons Aargau, Dr. Urs Hofmann, die Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt, Elisabeth Ackermann, der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Isaac Reber, der Regierungspräsident des Kantons Schaffhausen, Martin Kessler, der Regierungsrat des Kantons St. Gallen, Fredy Fässler, der Regierungspräsident des Kantons, Thurgau Walter Schönholzer, und der Regierungsrat des Kantons Zürich, Dr. Martin Neukom.

„Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Schweizer Grenzkantonen wurde uns im Zuge der Corona-Pandemie einmal mehr schlagartig bewusst. Stete Pflege der Beziehungen und fortlaufender Dialog sind wichtige Voraussetzungen für diese Zusammenarbeit“, so Regierungsrat Dr. Urs Hofmann für die Schweizer Partner. „Die Schweizer Grenzkantone freuen sich, dass dieser Austausch bei Gelegenheiten wie heute und auch in Zukunft immer wieder gepflegt und vertieft werden kann – im Interesse der Bevölkerung, der Gesellschaft und der Wirtschaft in unserem gemeinsamen Grenzraum."

Virtuelle Führung durch das Cyber Valley

Am Nachmittag begab sich die Delegation auf eine virtuelle Führung durch das Tübinger Cyber Valley unter der Leitung des Direktors des Max-Planck-Instituts für Intelligente Systeme und Mitbegründer der europäischen ELLIS-Initiative, Prof. Bernhard Schölkopf. Neben dem Max-Planck-Institut wurden dabei auch die Kooperationen ELLIS und das Center for Learning Systems (CLS), als Partner an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich, innerhalb des Cyber Valley Forschungskonsortiums vorgestellt. Während eines Besuchs im Tübinger Zentrum für Personalisierte Medizin (ZPM) sprach die Delegation unter anderem mit dem Direktor des ZPM Prof. Nisar Malek über den Umgang mit Daten in der personalisierten Medizin sowie über KI in der Medizin.

„Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist unabdingbar, um unsere Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern“, so Prof. Schölkopf. „Bereits seit 2015 haben wir mit dem Max-Planck ETH Center for Learning Systems eine strategische Partnerschaft der Max-Planck-Gesellschaft mit der ETH Zürich aufgebaut, die zuletzt noch einmal durch gemeinsame Berufungen verstärkt wurde. Die Zusammenarbeit mit der Schweiz mit neugegründeten ELLIS-Units in Zürich und Lausanne spielt für uns eine zentrale Rolle.“

„In der Schweiz wie in Baden-Württemberg wird das Thema der Personalisierten Medizin sowohl durch nationale Forschungsinitiativen wie auch in der konkreten Patientenversorgung intensiv vorangetrieben. Der Aufbau transnationaler Verbünde auch zur Schaffung evidenzstiftender Datengrundlagen mit unseren direkten Nachbarn wäre von großem Nutzen sowohl für zukünftige Forschungsvorhaben unter Nutzung von KI-Ansätzen aber langfristig auch für die Versorgungsqualität in Baden-Württemberg“, so Prof. Malek. „Hieraus ergeben sich hochinteressante Verbundmöglichkeiten, insbesondere im Bereich der Datennetzwerke und Datenanalyse, nicht zuletzt auf Grund der sprachlich gleichen Ontologien und des vergleichbaren Solidarprinzips in der Medizin."

Gemeinsame Erklärung

Baden-Württemberg und die sieben Grenzkantone gaben außerdem eine gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus ab. Hierin sprechen sich die grenzüberschreitenden Partner dafür aus, den Grenzverkehr in der zweiten Welle der Corona-Pandemie offen zu halten und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Pandemiebekämpfung weiter zu stärken. So etwa bei der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsarbeit, der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern bei weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, der verstärkten Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und der Gesundheitswirtschaft sowie bei der Zusammenarbeit von Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

Gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus (PDF)

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kultur

Ausfallhonorare für Gastkünstler

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

  • Wirtschaft

Neuer Sprecher der Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Corona-Hilfen

Überbrückungshilfe III nun auch für größere Unternehmen

Eine betagte Dame wird gegen Covid-19 geimpft
  • Corona-Impfung

Vor-Ort-Impfaktionen für über 80-Jährige

Warnschild vor Zecken am Waldrand (Foto: Frank Rumpenhorst / dpa)
  • Gesundheit

Baden-Württemberg ist FSME-Risikogebiet

Ein Bauarbeiter füllt eine Fläche auf einer Baustelle mit Beton.
  • Ressourceneffizienz

Fachsymposium zum ressourcenschonenden und recyclinggerechten Bauen

Eine Schülerin schreibt das ABC an die Tafel. (Foto: dpa)
  • Bildung

Landesstrategie zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener vorgelegt

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Corona-Hilfen

Förderprogramm „Kunst trotz Abstand“ wird fortgeführt

Eine Sänger singt in einem Versuchsaufbau, bei dem Reichweiten der Aerosole gemessen werden.
  • Coronavirus

Land fördert Forschungsprojekt Luftreinigung und Aerosole

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

440 Millionen Euro für baden-württembergische Krankenhäuser

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

Abschlussbericht des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) und Innenminister Thomas Strobl (l.) bei der Regierungspressekonferenz
  • Extremismusbekämpfung

Ausschluss extremistischer Organisationen von freiwilliger Landesförderung

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Arbeitsmarkt

Lockdown führt nicht zu mehr Arbeitslosigkeit

Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergibt bei digitalem Termin Rekordsumme von 1,126 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg.
  • Digitalisierung

153,8 Millionen Euro für Breitbandausbau

Der Saxophonist Joshua Redman (l.) und sein Kontrabassist Reuben Rogers (r.) spielen im Stuttgarter Jazz-Club Bix. (Foto: © dpa)
  • Corona-Hilfe

Land fördert Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände

Ein 3D-Drucker fertigt eine Halterung für einen Gesichtsschutz.
  • Textilforschung

400.000 Euro für Forschung an Hochleistungsfasern

Ein Schüler arbeitet mit einem iPad im digitalen Unterricht. (Bild: picture alliance/Ina Fassbender/dpa)
  • Bildung

Digitalkongress zu Bildungsthemen

Reallabor
  • Klimaschutz

Sechs Millionen Euro für fünf Klima-Reallabore

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.
  • Grenzverkehr

Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft

Eine Sänger singt in einem Versuchsaufbau, bei dem Reichweiten der Aerosole gemessen werden.
  • Corona-Forschung

Beratungszentrum zur Aerosolvermeidung in Unternehmen startet

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Zwei Personen unterhalten sich vor einem Laptop auf dem Start-up-Gipfel.
  • Innovation

GovTech-Start-ups präsentieren sich

Eine Dame wird geimpft.
  • Corona-Impfungen

Viele weitere Menschen sind ab sofort impfberechtigt

Tabletten liegen auf einem Tisch. (Bild: dpa)
  • Beratung

Fortbestand der Vergiftungs-Informations-Zentrale gesichert