Nahverkehr

Rekordförderung für kommunale Nahverkehrsprojekte

Karlsruher Straßenbahnen auf der Kaiserstraße in Karlsruhe (Foto: © dpa)

Baden-Württemberg hat den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr in den vergangenen Jahren nachhaltig gefördert. Für große kommunale Nahverkehrsprojekte hat das Land im Jahr 2018 Fördermittel des Bundes in Rekordhöhe abgerufen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Ministerrat über die Förderung großer Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr im Zeitraum 2011 bis 2018 nach dem Bundesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Bundes-GVFG) informiert.

Überproportional viele Bundesmittel nach Baden-Württemberg geholt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats: „Es ist uns in den vergangenen Jahren gelungen, in Baden-Württemberg den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr nachhaltig zu fördern. Noch nie zuvor hat das Land über mehrere Jahre hinweg mit einem so hohen Anteil vom GVFG-Bundesprogramm profitieren können. Im Jahr 2018 wurde sogar ein Höchstwert von knapp 44 Prozent beziehungsweise rund 146 Millionen Euro der gesamten Bundesfördermittel erreicht.“ Der hohe Mittelabfluss verdeutliche den weiterhin bestehenden Investitionsbedarf, der sich auch in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau bewegen werde.

Verkehrsminister Winfried Hermann ergänzte: „Zugleich zeigt die Ausbauoffensive, wie leistungsfähig unsere Verkehrsunternehmen sind, die mit großer Umsicht und Voraussicht die Projekte zum Wohle der Fahrgäste planen und umsetzen. Ihnen, aber natürlich auch dem Bund und allen anderen an den Förderverfahren beteiligten Stellen, gilt mein besonderer Dank.“

18 ÖPNV-Projekte in Betrieb genommen

Zwischen 2011 und 2018 wurden in Baden-Württemberg insgesamt 18 ÖPNV-Projekte in Betrieb genommen. Für 25 Vorhaben wurden Zuwendungen bewilligt oder öffentlich-rechtliche Verträge abgeschlossen. „Trotz der lange ungeklärten Mittelsituation war es richtig, dass das Land die Projekte klar priorisiert, die Kofinanzierung der Investitionsvorhaben sichergestellt, bestehende Finanzierungsrisiken abgesichert und die umzusetzenden Vorhaben dem Bundesverkehrsministerium für eine Programmaufnahme vorgeschlagen hat. So ist es uns gelungen, überproportional viele Bundesmittel nach Baden-Württemberg zu holen“, so Hermann.

Der Verkehrsminister äußerte sich auch zu der geplanten Elektrifizierungsoffensive des Bundes: „So begrüßenswert die Aktivitäten des Bundes im Grundsatz sind: Er hat hier eine grundgesetzliche Finanzierungsverantwortung. Wenn das GVFG-Bundesprogramm eine wesentliche Finanzierungssäule bilden soll, müssen die Förderkriterien und Förderkonditionen dringend modifiziert werden.“

Weitere Informationen

Für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden stellt der Bund den Ländern Bundesfinanzhilfen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Höhe von bislang jährlich insgesamt rund 333 Millionen Euro zur Verfügung. Feste Länderquoten sind nicht vorgesehen. Aus dem Bundesprogramm können derzeit ÖPNV-Schienenverkehrswege in Verdichtungsräumen und den zugehörigen Randgebieten gefördert werden, bei denen die zuwendungsfähigen Kosten (ohne die Planungskosten) mehr als 50 Millionen Euro betragen. Der Fördersatz des Bundes beträgt bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Das GVFG-Bundesprogramm soll schrittweise bis 2021 auf eine Milliarde Euro jährlich aufgestockt werden. Dies setzt allerdings eine Änderung des Grundgesetzes (Art. 125 c GG) voraus.

Auswahl bedeutender GVFG-Projekte in Baden-Württemberg 2011-2018 (PDF)

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Coronavirus

Polizei kontrolliert Maskenpflicht im Nahverkehr

Autos stehen in Stuttgart im Stau. (Bild: © dpa)
  • Verkehr

Vorgehen gegen GTS in zweiter Instanz bestätigt

Schülermedienpreis Preisträgerinnen 2020
  • Medienkompetenz

Kinder und Jugendliche für herausragende Medienproduktionen ausgezeichnet

Kläranlage Altheim
  • Abwasser

Millionenzuschuss für nachhaltigen Gewässerschutz

Rauch steigt aus einem Schornstein in einen wolkenlosen sonnigen Himmel auf. (Foto: © dpa)
  • Klimaschutz

Klimaschutz-Monitoringbericht 2019 vorgelegt

Beim Tanken: Person hält Zapfhahn in der Hand (Bild: © dpa/Franziska Kraufmann)
  • Verbraucherschutz

Beim Tanken sparen

Regenüberlaufbecken Ammerbuch
  • Abwasser

Bau eines Retentionsboden­filters in Reusten

Termin im Bosch Center for Artificial Intelligence in Renningen im Rahmen der Sommerreise „Baden-Württemberg als Europas Innovationsregion Nummer 1: So stellt sich das Land für die Zukunft auf“
  • Sommerreise

Zukunftstechnologien für ein innovationsstarkes Land

Staatssekretär Dr. Andre Baumann (Bild: Vertretung des Landes beim Bund)
  • Sommertour

Staatssekretär Andre Baumann auf Sommertour

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Landwirtschaft

Mehr Tierwohl durch Planungssicherheit in der Landwirtschaft

  • Coronavirus

Maskenmuffel haben in Bus und Bahn keinen Platz

Hirsch und Greif schneiden an einem Kabel
  • Vermögen und Hochbau

Land saniert die Esther-Weber-Schule in Emmendingen

Jagst bei Wollmershausen
  • Sommertour

Untersteller an der Jagst

Blüten der Durchwachsenen Silphie
  • Bioökonomie

Innovative Herstellung von Papierverpackungen

  • Luftreinhaltung

Stickstoffdioxid-Werte im Land sinken weiter

Umweltministerium am Kernerplatz 9 in Stuttgart
  • Energieversorger

Kartellverfahren im badenova-Komplex beendet

Luftfiltersäulen stehen am Stuttgarter Neckartor am Straßenrand. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Luftreinhaltung

Wirksamkeit von Luftfiltersäulen bestätigt

Ein FLIRT-Triebwagen des Betreibers Go-Ahead Baden-Württemberg im Bahnhof Aalen (Bild: © Sebastian Berger).
  • Nahverkehr

Bereits 14.000 Pendler entschädigt

Minister Winfried Hermann spricht zum Publikum
  • KLIMASCHUTZ

Beispielhafter Klimaschutz im Verkehr

Landwirtschaftsminister Peter Hauk spricht am 31.03.2017 während einer Pressekonferenz zum Ende der Agrarministerkonferenz in Hannover vor Medienvertretern. (Foto: dpa)
  • Bioökonomie

Intelligente Landnutzungssysteme der Zukunft

Ein Polizist geht an einem Warndreieck mit der Aufschrift „Unfall“ vorbei. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Beste Verkehrsunfallbilanz

*
  • Verkehrssicherheit

Geschwindigkeit senken rettet Leben

Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
  • Coronavirus

Änderung der Corona-Verordnung zum 6. August

Umweltminister Franz Untersteller im Gespräch. (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Sommertour

Umweltminister Untersteller auf Sommertour

Die 170 Quadratmeter große Photovoltaikanlage auf dem Dach der Landesvertretung Badem-Württemberg in Berlin (Bild: Lützow 7 Müller Wehberg Landschaftsarchitekten PartG mbB)
  • Landesvertretung

Klimafreundlicher Strom für die Landesvertretung in Berlin