Interviews, Reden und Regierungserklärungen

Wie kommt Baden-Württemberg durch den Winter und wie machen wir das Land zukunftssicher und krisenfest. Insgesamt benennt Ministerpräsident Winfried Kretschmann fünf Themenbereiche, für ein klimaneutrales Baden-Württemberg, in dem wir auch in Zukunft in Freiheit und Wohlstand zusammenleben können.

In seiner Regierungserklärung im Landtag hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Angriffskrieg in der Ukraine als eine Zeitenwende bezeichnet. Der russische Präsident Putin greife damit auch uns an und der Krieg habe auch Folgen für unsere Freiheit, Sicherheit und Wohlstand.

Baden-Württemberg steht vor großen Herausforderungen: Klimawandel, Digitalisierung, Transformation der Wirtschaft, der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Folgen der Corona-Pandemie. Die neue Landesregierung will diese Themen entschlossen angehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann erläuterte in seiner Regierungserklärung den Fahrplan der Regierung für die kommenden fünf Jahre.

In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Regierungshandeln in der Corona-Krise erklärt. Er machte klar, dass die Pandemie noch nicht besiegt sei, aber man schon jetzt die Lehren aus der Krise ziehen müsse.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in einer Regierungserklärung für einen neuen europäischen Geist geworben. Er sei bereit, jeden Tag für Europa zu kämpfen, machte aber auch deutlich, dass es mehr Ehrlichkeit, Klarheit und Entschiedenheit in den europäischen politischen Debatten brauche. Die Bürgerinnen und Bürger rief zum Dialog über die europäische Einigung auf.

In einer Regierungserklärung unter dem Titel „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“ hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Landtag die Schwerpunkte und Leitlinien der künftigen Arbeit der Landesregierung vorgestellt.

Unter dem Titel „Herausforderung bewältigen, Verantwortung übernehmen, Integration zum Erfolg führen“ hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Landtag von Baden-Württemberg eine Regierungserklärung zur Flüchtlings- und Integrationspolitik der Landesregierung gehalten.

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung spricht Ministerpräsident Winfried Kretschmann über intelligente Fabriken, die Chancen der Digitalisierung für die Südwest-Wirtschaft und die Unterschiede zwischen dem Silicon Valley und Tälern im Schwarzwald.

Im Interview mit dem Handelsblatt spricht Ministerpräsident Winfried Kretschmann über grüne High-Tech-Produkte, sein Engagement in Sachen Industrie 4.0 und das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Dieses könne eine Chance sein, „aber es müssen klare Regeln gelten – beim Verbraucherschutz, bei den Schiedsgerichten dürfen wir keine Abstriche machen“, so Kretschmann.

Die Landesregierung möchte die Chancen der Digitalisierung für Baden-Württemberg konsequent nutzen. „Heimat, Hightech, Highspeed – das will ich für unser Land. Dafür arbeiten wir“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Landtag. In seiner Regierungserklärung hat er die Digital-Strategie der Landesregierung vorgestellt.