Pressemitteilungen

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat dem Organisten und Dirigenten Kay Johannsen die Staufermedaille überreicht und ihn als Brückenbauer und musikalischen Botschafter für Baden-Württemberg gewürdigt.

Baden-Württemberg hat 2016 und 2017 für Projekte in der nordirakischen Provinz Dohuk fast drei Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesprojekte schaffen eine Bleibeperspektive für Einheimische, irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge im Nordirak. Baden-Württemberg wird die Projekte auch 2018 weiter fortführen.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Dem Kabinett liegen erste Zahlen zu den Einschreibungen internationaler Studierender in Baden-Württemberg im Wintersemester 2017/18 vor. Den moderaten Rückgang von knapp 21,6 Prozent hat das Land mit Einführung der Gebühren für internationale Studierende so erwartet. Mit den Gebühren werde langfristig die Internationalisierung an den Hochschulen gestärkt, indem ein optimales Betreuungs- und Lehrangebot für internationale Studierende geschaffen werde, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die Landesregierung will Spitzenleistungen im MINT-Bereich ermöglichen. Hierfür will sie künftig ein Exzellenzgymnasium für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik mit Internat am Standort Bad Saulgau einrichten. Diese Grundsatzentscheidung zur MINT-Spitzenförderung hat der Ministerrat heute getroffen.

Die Landesregierung hat den Startschuss für die landesweite Digitalisierungsstrategie digital@bw gegeben. Im nächsten Doppelhaushalt stehen 265 Millionen Euro für 67 Leuchtturmprojekte zur Verfügung. Mit der ersten digitalen Agenda für Baden-Württemberg wird die Digitalisierung jetzt erlebbar – im Familienleben, in der Aus- und Weiterbildung, bei der Mobilität oder der Gesundheitsversorgung.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht die Zukunftsfähigkeit des Landes. Das Land nimmt keine neuen Schulden auf, baut Schulden ab und investiert kräftig in Bildung, Digitalisierung und Umweltschutz.

Bis 2021 investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro in die Digitalisierung. Baden-Württemberg soll so zur digitalen Leitregion werden. Dabei betrifft die Digitalisierung nahezu alle Lebensbereiche der Menschen und der Wirtschaft. Daher deckt die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung auch ressortübergreifend alle Themenbereiche ab.

Für einen geplanten Erweiterungsbau der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Heidenheim spendet die Voith GmbH anlässlich des 150-jährigen Firmenjubiläums zwölf Millionen Euro. Die Stadt Heidenheim bürgt für weitere acht Millionen Euro. Das Land wird diesen Betrag nochmals um zehn Millionen Euro aufstocken.

Anlässlich des 15. Jahrestag des Flugzeugabsturzes bei Überlingen, bei dem 71 Menschen ihr Leben verloren, haben die Landesregierung und die Stadt Überlingen eine gemeinsame Gedenkveranstaltung ausgerichtet, an der auch knapp 100 Hinterbliebene teilnahmen.