Hochwasserschutz

Integriertes Rheinprogramm kommt voran

Ein Paar geht auf einem Rheindamm entlang. (Bild: © dpa)

Die Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms kommt voran. Von 13 geplanten Rückhalteräumen sind acht schon fertig gebaut oder derzeit gerade im Bau. In diesem Jahr stehen knapp 138 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Die Gesamtkosten liegen bei etwa 1,7 Milliarden Euro.

Umweltminister Franz Untersteller hat dem Kabinett über die Fortschritte beim Ausbau des Hochwasserschutzes am Oberrhein berichtet. Die Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms komme spürbar voran, sagte der Minister. Durch die bislang umgesetzten Maßnahmen sei knapp die Hälfte des erforderlichen Rückhalteraums aktuell verfügbar.

Hochwasserschutz ist Daseinsvorsorge

„Das Integrierte Rheinprogramm ist das bedeutendste Hochwasserschutzprogramm Baden-Württembergs. Es ist enorm wichtig, dass wir die Menschen am Oberrhein und die dort vorhandenen materiellen Werte vor verheerenden Hochwasserkatastrophen schützen. So gut es uns möglich ist. Hochwasserschutz ist ein Teil unserer Daseinsvorsorge“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Das Hochwasserrisiko sei besonders in den Ballungsgebieten hoch, so der Ministerpräsident: In Karlsruhe, Mannheim oder Ludwigshafen. Dort werde das materielle Schadensrisiko bei einer Hochwasserkatastrophe auf bis zu zehn Milliarden Euro geschätzt.     

Das Integrierte Rheinprogramm sei deshalb wichtiger denn je, bekräftigte Umweltminister Untersteller. „Es schützt Menschen und Güter vor Hochwasserereignissen, die durch den Klimawandel zunehmen werden. Zudem leistet das Integrierte Rheinprogramm aber auch einen Beitrag zum Artenschutz – neben der Klimakrise die zweite große Herausforderung, der wir uns in den kommenden Jahren und Jahrzehnten stellen müssen. Die Herstellung auentypischer Biotopsysteme mit einer lebensfähigen Rheinlandschaft schafft Lebensraum für zahlreiche Pflanzen und Tiere“, betonte der Minister.

Acht von 13 Rückhalteräumen fertig oder gerade im Bau

Von insgesamt 13 geplanten Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms sind acht schon fertig gebaut oder derzeit gerade im Bau. Fertiggestellt sind die Rückhalteräume Altenheim, Söllingen/Greffern, Rheinschanzinsel und das Kulturwehr Kehl/Straßburg. Ende 2021 wird zudem der Rückhalteraum Kulturwehr Breisach fertiggestellt. „In Kombination mit den Maßnahmen auf französischer Rheinseite bietet das Integrierte Rheinprogramm damit schon ein gutes Schutzniveau“, so Untersteller. Die bereits getätigten Investitionen belaufen sich auf rund 560 Millionen Euro. Die Gesamtkosten werden mit etwa 1,7 Milliarden Euro veranschlagt, wovon das Land knapp 60 Prozent, der Bund gut 40 Prozent trägt. „Diese Investitionen sorgen dafür, dass wir am Ende nicht um ein Vielfaches mehr Geld ausgeben müssen, um die Schäden einer Hochwasserkatastrophe zu bezahlen“, betonte Ministerpräsident Kretschmann. „Es ist eine Investition in die Zukunft und in den Schutz der Menschen.“

Knapp 138 Millionen Euro Landesmittel für den Hochwasserschutz in diesem Jahr

Im vergangenen Jahrzehnt habe das Land den technischen Hochwasserschutz und die Hochwasservorsorge massiv ausgebaut und die Finanzmittel mehr als verdoppelt, sagte Untersteller: „In diesem Jahr stehen knapp 138 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Damit können wir die baureifen Maßnahmen des Integrierten Rheinprogramms zeitnah realisieren.“ Er gehe davon aus, dass die Hochwasserschutzmaßnahmen des Integrierten Rheinprogramms in diesem Jahrzehnt vollständig umgesetzt werden können. Das Zieljahr sei 2028, so der Minister.

Grafik: Hochwasserrückhaltung am Oberrhein (PDF)

Regierungspräsidien: Integriertes Rheinprogramm

Umweltministerium: Hochwasser

Streusalz fällt auf dem Gelände einer Autobahnmeisterei von der Schaufel eines Radladers (Bild: © dpa)
  • Verkehr

Umsichtiges Verhalten zum Wintereinbruch

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Mobilität

Großes Interesse an der Verbesserung des Mobilitätsmanagements

Das Ufer der Donau bei Ulm
  • Zusammenarbeit

Land fördert Projekte im Donauraum

Logo der Heimattage 2021 in Radolfzell
  • Heimattage

Programm der Heimattage 2021 vorgestellt

  • Bildung

Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bleiben geschlossen

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Klimaschutz

Investitionsprogramm Klimaschutz verabschiedet

Mit dem einmaligen Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart in Zukunft ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert. (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Bahnverkehr

Nächster Meilenstein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Radverkehr

Über 2.500 Beamte profitieren von JobBike BW

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Artenschutz

Biologische Vielfalt stärken

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort

Porträtbild von Dr. Jutta Lang, Generalsekretärin der Führungsakademie Baden-Württemberg
  • Führungsakademie

Jutta Lang bleibt Generalsekretärin der Führungsakademie

Atommüll-Fässer (Foto: dpa)
  • Endlagersuche

Infoveranstaltungen zur Standortsuche für ein atomares Endlager

Ein Polizist geht an einem Warndreieck mit der Aufschrift „Unfall“ vorbei. (Foto: © dpa)
  • Verkehr

Weniger Stau dank digitaler Unfallaufnahme

Kommunale Wärmeplanung in einem Stadtplan
  • Klimaschutz

Land unterstützt kommunale Wärmeplanung

Transformationswissen BW startet (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Strategiedialog Automobilwirtschaft

Beratungsgutschein zur Transformation der Automobilwirtschaft

Autos fahren über eine Kreuzung in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Verkehr

Hermann fordert Neufassung der Straßenverkehrsordnung

  • Regierungsinformation

„Unser Land meistert die Herausforderung“

Stuttgart: Autos und Lastwagen fahren an der Luft-Messstation für Feinstaub und Stickoxide am Neckartor vorbei. (Foto: © dpa)
  • Luftreinhaltung

Luftqualität verbessert sich 2020 deutlich

Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit zwei Empfehlungsberichten des Normenkontrollrats Baden-Württemberg zu Möglichkeiten des Bürokratieabbaus im Bäckerhandwerk und beim Brandschutz
  • Bürokratieabbau

Neue Berichte des Normenkontrollrats

Ein Techniker läuft über ein Dach, auf dem eine Photovoltaik-Anlage montiert wurde. (Bild: © picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa)
  • Klimaschutz

Energiewende im Land kommt weiter voran

Wort-Bild-Marke der Landesinitiative „Frauen in MINT-Berufen“
  • Ausbildung

Schülerinnen für digitale Berufe begeistern

Forscher überprüft einen Quantencomputer
  • Innovationsförderung

19 Millionen Euro für Forschungsprojekte zum Quantencomputing

Eine Mitarbeiterin befestigt ein Energielabel an einer Pumpe. (Foto: Bernd Thissen dpa/lnw)
  • Energie

Gemeinsam für energetische Gebäudesanierung und Energieeffizienz

LEA-Mittelstandspreis
  • Wirtschaft und Gesellschaft

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgeschrieben

Universität Konstanz (Bild: Universität Konstanz)
  • Hochbau

Kühlwasserversorgung der Universität Konstanz wird erneuert