Die ressortübergreifende Lenkungsgruppe „Ukraine“ tagt bis auf Weiteres nicht mehr. Bei Bedarf kann sie ihre Arbeit jederzeit wieder aufnehmen.
Die Lenkungsgruppe „Ukraine“ tagt bis auf Weiteres nicht mehr. Der Ministerrat hatte die Einsetzung der ressortübergreifenden Lenkungsgruppe unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, am 8. März 2022 beschlossen. Die Lenkungsgruppe sollte zu Beginn die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in Baden-Württemberg identifizieren und ein bestmögliches gemeinsames Vorgehen zur Bewältigung festlegen. Außerdem kam ihr eine wichtige Koordinierungsfunktion der Aktivitäten der Landesregierung zur Eindämmung der Auswirkungen des Krieges im Land zu. Sollte es die Situation erfordern, kann die Lenkungsgruppe „Ukraine“ ihre Arbeit jederzeit wieder aufnehmen.
Quelle:
/red