Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 9. Mai 2023

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.

Das Kabinett hat den Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg beschlossen. Weitere Themen waren das neue Ausbildungsbündnis, die Kontrolle von Atemwegserkrankungen und der Dialog zur Popkultur.

Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap beschlossen

Wasserstoff ist ein zentraler Baustein für die Energiewende und den Klimaschutz. Für den Ausstieg aus fossilen Energien und die Wettbewerbsfähigkeit muss ein Industrieland ausreichend mit grünem Wasserstoff versorgt und an ein nationales und europäisches Wassernetz angeschlossen sein. Das Landeskabinett hat daher am Dienstag, 9. Mai 2023, den „Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg“ (PDF) beschlossen. Die darin festgehaltenen Maßnahmen sollen die hinreichende Wasserstoffversorgung des Landes ab spätestens 2030 garantieren. Als dringlichste Umsetzungsschritte empfiehlt der Wasserstoffbeirat BW den Infrastrukturausbau mithilfe von Pipelines, die ausreichende Bereitstellung von Wasserstoff sowie das Ermitteln des künftigen Bedarfs anzugehen und politisch zu flankieren.

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Fachkräftenachwuchs sichern: Neues Ausbildungsbündnis Baden-Württemberg 2023-2027 unterzeichnet

Baden-Württemberg braucht dringend hochqualifizierte Fachkräfte. Denn beruflich Ausgebildete werden wesentlich dazu beitragen, die Energiewende zu stemmen und die ökologische Transformation der Wirtschaft voranzubringen. Gleichzeitig tun sich die Betriebe zunehmend schwer, ihre Ausbildungsstellen zu besetzen. Seit 2004 kommt das Land mit Wirtschaft, Gewerkschaften, der Bundesagentur für Arbeit sowie den Kommunen zusammen, um weiter am „Ausbildungsbündnis Baden-Württemberg“ zu schmieden. Das Landeskabinett befasste sich mit dem neuen Bündniszeitraum von 2023 bis 2027. Künftig soll noch stärker die Berufliche Orientierung, der Übergang Schule-Beruf und die Ausbildung für eine digitale und nachhaltige Wirtschaft in den Blick genommen werden.

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Atemwegserkrankungen im Land werden weiter beobachtet

Im Herbst 2022 hat das Sozialministerium eine Überwachung von verschiedenen viralen und bakteriellen Erkrankungen der Atemwege (ARE-Surveillance) eingeführt. Dafür werden Fälle aus 77 repräsentativ ausgewählten Arztpraxen (sogenannte Sentinelpraxen) untersucht. Von den dortigen Patientinnen und Patienten werden Abstriche genommen und ausgewertet. Das erlaubt dem Landesgesundheitsamt, das Infektionsgeschehen landesweit gut zu überblicken und gegebenenfalls neue Erreger ausfindig zu machen. Diese Überwachung soll nun um weitere 1,5 Jahre verlängert werden, um zum Beispiel auch im Sommer das Infektionsgeschehen zu überwachen und frühzeitig reagieren zu können.

POPLÄND: Landesweiter Dialog zur Popkultur startet

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg informierte das Kabinett über den landesweiten, auf ein Jahr angelegten Strategieprozess „POPLÄND“, der am 11. Mai 2023 beginnt. Kultureinrichtungen, Musikerinnen und Musiker, Veranstalterinnen und Veranstalter, Popbegeisterte und Kulturfördernde kommen bis Mai 2024 insgesamt viermal zusammen. In rund einem Jahr werden die Entwicklung, Bedarfe und Förderleitlinien in dieser Sparte diskutiert und bewertet.

Mit dem Dialogprojekt setzt das Kunstministerium ein wichtiges kulturpolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrages um: die Kulturpolitik des Landes stärker der populären Kultur zu öffnen und zur besseren Vernetzung der Akteure beizutragen. POPLÄND knüpft damit an den von 2018 bis 2020 durchgeführten „Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ an, um neue Ideen und Strategien der Popförderung zu entwickeln. Ergebnisse daraus sollen die Grundlage für die zukünftigen Leitlinien der Kulturförderung bilden.

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Quelle:

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