Pressemitteilungen

„Ziel ist es, vor allem jungen Frauen zu helfen. Diese sollen dabei unterstützt werden, ungewollte Schwangerschaften oder sogar Schwangerschaftsabbrüche zu verhindern“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich.

Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am morgigen Freitag vor.

Baden-Württemberg wird bei künftigen Sitzungen des Bundesrats sein jeweiliges Abstimmungsverhalten öffentlich bekannt machen. Eine Liste aller Tagesordnungspunkte unter Angabe des Abstimmungsverhaltens und eventuell notwendiger Erläuterungen wird auf der Homepage der Vertretung des Landes beim Bund veröffentlicht.

Im Video-Interview „Live aus dem Bundesrat” erläutert Bundesratsminister Peter Friedrich wichtige Themen der heutigen Sitzung: Förderung der Elektromobilität und Änderung der Energiesparverordnung.

Der baden-württembergische Bundesratsminister Peter Friedrich stellte am Donnerstag in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am Freitag den 11. Oktober 2013 vor.

„Für saubere Luft und nachhaltigen Klimaschutz muss die Schadstoffbelastung durch Autos weiter zurückgehen. Fahrzeuge mit besonders geringem CO2- und Schadstoffausstoß müssen für den Verbraucher attraktiv sein, umweltbewusstes Verhalten soll gefördert werden“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich in Berlin.

Im Video-Interview "Live aus dem Bundesrat" erläutert Bundesratsminister Peter Friedrich wichtige Themen der heutigen Sitzung: Missbrauch von Werkverträgen und das Gesetz zur Förderung der Prävention.

„Die verdeckte Arbeitnehmerüberlassung durch Werkverträge wird zur Profitmaximierung missbraucht. Die systematische Umgehung arbeits- und tarifrechtlicher Standards muss endlich unterbunden werden“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich in Berlin.

Der baden-württembergische Bundesratsminister Peter Friedrich stellte am Donnerstag in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am Freitag (20.09.2013) vor.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat bei der traditionellen Stallwächterparty die Freundschaft zu Frankreich beschworen. Heute gebe es mehr als 2.200 Partnerschaften zwischen deutschen und französischen Kommunen, sagte er bei der Party in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin.