Pressemitteilungen

„Es freut mich sehr, dass wir eine Vielzahl an kreativen Beiträgen erhalten haben und dass besonders viele junge Leute an unserem Wettbewerb teilgenommen und sich mit der Europawahl auseinandergesetzt haben“, sagte Europaminister Peter Friedrich.

„Das Verdienstkreuz am Bande für Nicolette Kressl soll ein sichtbares Zeichen des Dankes für ihre besonderen Verdienste um unser demokratisches Gemeinwohl sein“, sagte Europaminister Peter Friedrich.

Im Video-Interview „Live aus dem Bundesrat“ erläutert Bundesratsminister Peter Friedrich wichtige Themen der heutigen Sitzung: Änderung bei der EU-Richtlinie im Steuersystem und Öffnung der Integrationskurse.

Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am 19.12.2013 vor.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind in Berlin zu einem weiteren Treffen unter Vorsitz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zusammengekommen. In guter Atmosphäre seien länderübergreifende Themen besprochen und zu Entscheidungen geführt worden, so Kretschmann.

„Mit dem bewussten Einsatz emissionsfreier Technik setzen wir ein Zeichen für die Zukunft. Diese alternativen Antriebe werden schon bald aus dem Straßenbild nicht mehr wegzudenken sein“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der offiziellen Übergabe seines neuen Berliner Dienstfahrzeuges.

Im Video-Interview "Live aus dem Bundesrat" erläutert Bundesratsminister Peter Friedrich wichtige Themen der heutigen Sitzung: Strafrechtliche Dopingbekämpfung und Privilegierung von Elektrofahrzeugen.

„Gerade im Bereich des Berufssports kommt es durch Doping zu massiven Schäden, auch finanzieller Art. Dies bringt den ehrlichen, ungedopten Sportlern nicht nur finanzielle Nachteile, sondern beraubt diese auch um ihr Erfolgserlebnis“ erklärte Bundesratsminister Peter Friedrich.

Bundesratsminister Peter Friedrich stellte am Donnerstag in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am 29.11.2013 vor.

„Baden-Württemberg und Rumänien profitieren von der Gemischten Regierungskommission. Die Sitzung der Kommission bietet eine hervorragende Plattform, um die gute Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit Rumänien weiter auszubauen und zu intensivieren“, sagte Europaminister Peter Friedrich in Bukarest.