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Pressemitteilungen

305 Ergebnisse gefunden

  • 26.06.2014
    Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • Auslandsreise

    Friedrich reist zum 3. Jahresforum der Donauraumstrategie

    „Für das Land ist die Donauraumstrategie eine Erfolgsgeschichte. Baden-Württemberg ist führend in der regionalen Zusammenarbeit in Europa und wir erhalten viel Anerkennung für unser Engagement. Wir nutzen die Chance, die Europa uns bietet und bringen unsere Stärken ein“, lobte Europaminister Peter Friedrich zum Auftakt des 3. Jahresforums der EU-Donauraumstrategie in Wien.
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  • 23.06.2014
    Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • Rede

    Friedrich zu Gast beim Baden-Württembergischen Genossenschaftsverband

    „Aus kleinen Einrichtungen zur Selbsthilfe ist ein Erfolgsmodell geworden, das sich als Exportschlager erwiesen hat. Nirgendwo sonst werden Eigeninitiative, Solidarität und Identifikation so professionell gefördert und gestärkt wie in den Genossenschaften. Die Genossenschaften in Baden-Württemberg und der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband leisten hier eine hervorragende Arbeit“, sagte Minister Peter Friedrich.
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  • 12.06.2014
    Ministerpräsidentenkonferenz am 12. Juni 2014 in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin
    • Ministerpräsidenten-Konferenz

    Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Berlin

    Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin zu einem weiteren Treffen unter Vorsitz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zusammengekommen. Themen waren unter anderem die föderalen Finanzbeziehungen, die Energiewende, die Verwertung militärischer Liegenschaften, der ZDF-Staatsvertrag und der Breitbandausbau.
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  • 12.06.2014
    Gebäude des Bundesrats (Foto: Bundesrat)
    • Bundesrat

    Informationen zur Bundesratssitzung am 13.06.2014

    Auf der Tagesordnung der kommenden Bundesratssitzung stehen unter anderem fünf Gesetzesbeschlüsse des Deutschen Bundestages. Das prominenteste Thema ist dabei das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung.
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  • 05.06.2014
    Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • Auslandsreise

    Europaminister Friedrich in Bosnien und Herzegowina und in Kroatien

    „Wir möchten im Rahmen der EU-Donauraumstrategie auch die Zusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina ausbauen. Gerade für die junge Generation in Ländern, die noch nicht in der EU sind, ist die Vernetzung mit anderen jungen Europäern wichtig“, erklärte Europaminister Peter Friedrich in Sarajevo.
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  • 27.05.2014
    Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • Auslandsreise

    Minister Friedrich zu Gast im Partnerland Burundi

    „Eine Partnerschaft zweier Länder basiert darauf, dass man sich ein Bild macht vom jeweiligen Partnerland und vor Ort Projekte und Initiativen identifiziert, die gemeinsam gefördert und vorangetrieben werden können. Erst dann wird die Partnerschaft mit Leben gefüllt“, sagte Minister Peter Friedrich zu Beginn seiner Reise ins afrikanische Burundi.
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  • 23.05.2014
    Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • International

    Land bestürzt über verheerende Flutkatastrophe in Bosnien Herzegowina und Serbien

    „Wir sind bestürzt über das verheerende Ausmaß der Flutkatastrophe in Bosnien Herzegowina und Serbien. Wir sind der Bevölkerung und den Opfern in diesen Stunden besonders verbunden“, sagte Europaminister Peter Friedrich in Berlin. „Bosnien Herzegowina und Serbien sind im Rahmen der Donauraumstrategie wichtige Partner.“
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  • 22.05.2014
    • Europaausschuss Bundesrat

    EU-Handelskommissar De Gucht zu Freihandelsabkommen und Bundesaußenminister Steinmeier zu europa- und außenpolitischen Entwicklungen

    „Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA treibt die Bürger um. Sie fürchten um ihre europäischen Maßstäbe. Diese Angst müssen wir ernst nehmen und dafür sorgen, dass sie unbegründet ist“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich am Donnerstag zur Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrates in Berlin.
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  • 22.05.2014
    Peter Friedrich - Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten
    • Bundesrat

    Land bringt Initiative zur Bekämpfung internationaler Steuergestaltungen in den Bundesrat ein

    „Wir leisten uns in Europa 28 unterschiedliche Steuersysteme, dies animiert zur Steuervermeidung. Jedes Jahr gehen in Europa so rund eine Billion an Steuergeldern durch Steuerflucht und Steuerumgehung verloren. Die Ausfälle betreffen nicht nur den Bund, sondern auch die Länder“, sagte Minister Peter Friedrich.
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  • 22.05.2014
    Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • Bundesrat

    Friedrich zur Bundesratssitzung am 23. Mai

    Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der Sitzung des Bundesrates am 23.05.2014 vor.
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