Kabinettsberichte

Die Landesregierung hat sich zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Rastatt getroffen. Es gab Berichte zu den Delegationsreisen des Ministerpräsidenten nach Spanien und des Landwirtschaftsministers nach Japan und Südkorea. Weitere Themen waren die Energieministerkonferenz und der Schienenausbau.

Das Kabinett hat die Weiterentwicklung des Normenkontrollrates beschlossen. Weitere Themen waren die Versorgungsstrukturen für Kinder und Jugendliche mit Long COVID, neue Bündnisse für die Verkehrswende sowie das deutsch-französische Abkommen zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung.

Das Kabinett hat sich mit der Lage bei Corona und anderen Atemwegserkrankungen sowie den Eritrea-Ausschreitungen in Stuttgart befasst. Weitere Themen waren der Maßregelvollzug, der Strategiedialog Landwirtschaft, der Ausbau der Wasserstoffwirtschaft und das Verhalten an Schulen im Katastrophenfall.

Das Kabinett hat sich mit den Gesprächen über Künstliche Intelligenz sowie europapolitische Themen in Brüssel befasst. Weitere Themen im Kabinett waren das JobBike für Landesangestellte, das Landeskonzept Mobilität und Klima, der Strategiedialog Landwirtschaft sowie der vierte Medienänderungsstaatsvertrag.

Das Kabinett hat sich in der letzten Sitzung vor der Sommerpause mit der Anpassung an den Klimawandel und der Krebsforschung im Land befasst. Weitere Themen waren eine Flexibilisierung der Kinderbetreuung und die Unterstützung von Schulen angesichts steigender Flüchtlingszahlen.

Die Landesregierung hat sich bei ihrer auswärtigen Kabinettssitzung in Bad Mergentheim mit der Gesundheitsförderung sowie der Jugend- und Internetkriminalität befasst. Weitere Themen waren der Strategiedialog Wohnen und Bauen, die vereinbarte Entlastungsallianz und die Medienbildung.

Das Kabinett hat sich in seiner aktuellen Sitzung mit dem Schwerpunktthema Elektromobilität befasst und zudem den Masterplan Kinderschutz beschlossen.

Das Kabinett hat sich unter anderem mit dem Ausbau der Biogasnutzung, der Bekämpfung des Landärztemangels und der Stärkung der Nachhaltigkeit befasst.

Das Kabinett hat die Luft- und Raumfahrtstrategie des Landes beschlossen. Weitere Themen waren Maßnahmen zur Beruflichen Orientierung in den Schulen sowie der Verkehrssicherheitspakt Baden-Württemberg.

Die Landesregierung hat sich mit Gesetzesvorhaben zur Teilhabe für Menschen mit Behinderungen sowie im Schul- und Pflegebereich befasst. Weitere Themen im Kabinett waren die Eindämmung des Flächenverbrauchs sowie Fördermaßnahmen zur medizinischen Forschung und zur Batteriezellfertigung.