Pressemitteilungen

Mit dem heutigen Besuch betonten die Regierungen Baden-Württembergs und des Kantons Aargau ihre engen wirtschaftlichen, kulturellen und freundschaftlichen Beziehungen. Mit der Bildung einer Arbeitsgruppe möchten sie die direkte bilaterale Zusammenarbeit weiter stärken.

"Es waren der Wunsch und das Bestreben von Brigitte Kuder-Broß mit der Galerie 'Die Treppe' einen Ort zu schaffen, an dem verschiedene Strömungen und Trends der verschiedensten Lebenskreise aufeinandertreffen, an dem unterschiedliche Auffassungen und Kulturen sich austauschen", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg ist erneut mit dem Zertifikat audit berufundfamilie ausgezeichnet worden. Das hat die Ministerin im Staatsministerium Silke Krebs am Freitag (26. August 2011) in Stuttgart bekannt gegeben.

„Gerade weil Baden-Württemberg christlich geprägt ist, ist es offen für das Miteinander der Religionen. Muslime, Juden und Andersgläubige sind fester Bestandteil unserer lebendigen Zivilgesellschaft“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Empfang zum muslimischen Fastenbrechen in Stuttgart.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Nils Schmid appellierten erneut an die Bahn, bis zur Volksabstimmung keine irreversiblen Fakten zu schaffen. Der Abriss des Südflügels sei eine solche irreparable Maßnahme.

Am 19. August 2011 ist die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg 100 Tage im Amt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und sein Stellvertreter, Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid, haben anlässlich dieser Wegmarke eine erste positive Bilanz der Arbeit der neuen Landesregierung gezogen.

Die Landesregierung wird die anderen Projektpartner des Projektes Stuttgart 21 schriftlich bitten, eine fundierte Stellungnahme zum von Dr. Heiner Geissler und sma entwickelten Kombi-Vorschlag abzugeben. Die Stellungnahmen sollen bis Ende August eingegangen sein.

Die Landesregierung nimmt den Kompromissvorschlag von Heiner Geissler ernst und wird ihn in verkehrlicher, finanzieller und planungsrechtlicher Hinsicht auf seine Tragfähigkeit überprüfen.

"Nachwachsende Rohstoffe haben ein großes Potential für die Energiegewinnung. Dabei kommt es entscheidend auf die Nachhaltigkeit der Biomassenutzung und ihre Vereinbarkeit mit Naturschutz, biologischer Vielfalt und Klimaschutz an", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich eines Besuchs der Universität Hohenheim.

Die Landesregierung hat mit den Stimmen der Kabinettsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und des Justizministers mehrheitlich den Entwurf eines S21-Kündigungsgesetzes zum Projekt Stuttgart 21 beschlossen und zur Anhörung freigegeben.