Pressemitteilungen

"Die Preisträger im Wettbewerb '365 Orte im Land der Ideen' haben sich allesamt durch besonders innovative und zukunftsweisende Projekte hervorgetan. Sie stehen mit ihren Ideen und Projekten exemplarisch für die Innovationskraft und das Engagement im Land", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller haben in Stuttgart 400 Jugendliche und junge Erwachsene zum diesjährigen Nachhaltigkeitskongress der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg empfangen. Im Fokus der Veranstaltung: die nachhaltige Entwicklung im Land und in der Welt.

"Baden-Württemberg will gemeinsam mit seinen Kommunen den Ausbau der Kleinkindbetreuung und die Umsetzung des Orientierungsplans mit integrierter Sprachförderung an Kindergärten voranbringen. Diese für unsere Kinder wichtigen Investitionen rechtfertigen die Erhöhung der Grunderwerbsteuer", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

"Die EU-Strategie für den Donauraum ist Erfolg versprechend für Baden-Württemberg. Sie bietet uns Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten, die es zu ergreifen gilt", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Auftaktveranstaltung "Die EU-Donauraumstrategie – Chancen und Perspektiven" in Stuttgart.

Der morgige Freitag, an dem der Bundesrat den Atomausstieg bis Ende 2022 beschließen will, sei ein "besonderer Tag von übergeordnetem Wert und der Beginn des Zeitalters der erneuerbaren Energien", erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Der Ministerrat hat den Gesetzentwurf über den Vierten Nachtragshaushalt 2011 beschlossen. „Der vorgelegte Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt in Richtung ausgeglichener Haushalt. Insgesamt handeln wir mit Augenmaß und Sachverstand“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

"Wir machen Schluss mit der Ungleichbehandlung bei der Begründung von Lebenspartnerschaft und Eheschließung; zuständig soll künftig auch für die Lebenspartnerschaft das Standesamt sein", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall.

Mit den Amtsgerichten in Mannheim und in Ravensburg hat die Landesregierung zwei zusätzliche Standorte für Grundbuchämter festgelegt. Nach der schrittweisen Umsetzung der Grundbuchamtsreform bis zum Ende des Jahres 2017 wird es damit landesweit 13 Standorte geben.

"Das diesjährige Leitthema Medizin und Physiologie bietet eine gute Gelegenheit, Spitzenforschung aus Baden-Württemberg zu präsentieren", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer anlässlich der diesjährigen 61. Nobelpreisträgertagung am Bodensee.

"Die EU-Donauraumstrategie stellt für die neue Landesregierung ein besonderes Anliegen dar, deshalb haben wir auch unmittelbar reagiert und entsprechende Maßnahmen beschlossen, um die anspruchsvollen Aufgaben gezielt und koordiniert angehen zu können. Der Donauraum hält ein enormes Entwicklungspotenzial bereit", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Europaminister Peter Friedrich.