Aufgrund steigender Infektionszahlen und diffusem Ausbruchsgeschehen in einzelnen Landkreisen hat die Landesregierung die zweite Pandemiestufe ausgerufen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert eindringlich an die Menschen, sich an die Corona-Regeln zu halten. Kontrollen werden weiter verschärft.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht den Enzkreis
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 6. Oktober den Enzkreis. Auf dem Programm stehen ein Besuch des Neubaus des Feuerwehrhauses in Straubenhardt, ein kommunalpolitisches Gespräch sowie ein Bürgerempfang.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht Landkreis Sigmaringen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird am kommenden Freitag den Landkreis Sigmaringen besuchen. Auf dem Programm stehen der Austausch zu aktuellen Themen des Landkreises, der Besuch der Heuneburg und ein Bürgerdialog.
Forschung
60 Millionen Euro für Max-Planck-Institut für Verhaltensbiologie in Konstanz
Baden-Württemberg unterstützt die Ansiedlung des Max-Planck-Instituts für Verhaltensbiologie am Unicampus Konstanz mit 60 Millionen Euro. Die Einrichtung hat enorme Bedeutung für Aktivitäten der Landesregierung zum Klimaschutz und im Bereich der Künstlichen Intelligenz.
Haushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21
Das Land stellt sich den finanziellen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Pandemie. Um Steuerrückgänge auszugleichen und den kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt zu finanzieren, hat die Landesregierung den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Haushalt 2020/21 auf den Weg gebracht.
Polizei
Bericht zu den Stuttgarter Ausschreitungen
Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an den Ausschreitungen beteiligt waren. Gegen die Straftäter wird entschlossen vorgegangen.
Finanzmarkt
Land will mit Anleihen ökologisch nachhaltige Projekte finanzieren
Um ihr nachhaltiges Handeln auch am Finanzmarkt transparent zu machen, hat die Landesregierung die Emission eines „Green Bond Baden-Württemberg“ beschlossen. Mit den Erlösen sollen ökologisch nachhaltige Projekte und Vorhaben refinanziert werden.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht den Rhein-Neckar-Kreis
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 24. September den Rhein-Neckar-Kreis. Auf dem Programm stehen ein kommunalpolitisches Gespräch im Schloss Schwetzingen, ein Besuch der Gesundheitszentren Rhein-Neckar sowie ein Bürgerdialog in Wiesloch.
Das Spitzengremium des Strategiedialogs Automobilwirtschaft des Landes hat eine positive Zwischenbilanz gezogen und dabei erörtert, wie die notwendige Transformation der Automobilwirtschaft auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie zum Erfolg für Unternehmen, Menschen und die Umwelt gemacht werden kann.
Coronavirus
Land wappnet sich für mögliche zweite Corona-Welle
Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein.
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