Pressemitteilungen

"Europa muss auf neuen Kurs gebracht werden. Wir brauchen eine gemeinsame Vision für die Zukunft und das Vertrauen der Menschen, dass Europa nur gemeinsam erfolgreich sein kann", sagte Europaminister Peter Friedrich bei der Veranstaltung "Aktuelle Herausforderungen für Europa und Baden-Württemberg – wohin steuert die Europäische Union?".

Das Land nimmt laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Elektromobilität bereits heute bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Deshalb sieht er gute Chancen, beim Wettbewerb des Bundes für das "Schaufenster für Elektromobilität" Erfolg zu haben.

Viele Straßen im Land sind in einem schlechten Zustand. Angesichts knapper Haushaltsmittel hat der Erhalt und die Sanierung bestehender Straßen für die Landesregierung Vorrang vor dem Bau neuer Straßen.

Der Neujahrsempfang der Landesregierung war die Auftaktveranstaltung für das Jubiläumsjahr des Landes. Eingeladen waren vor allem ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land.

Mehr als 500 Vorschläge und Bewerbungen waren beim Staatsministerium eingegangen – nun hat eine Jury unter Vorsitz von Staatsrätin Gisela Erler die 60 "Übermorgenmacherinnen" und "Übermorgenmacher" gekürt.

Mit neuen Ideen will die Landesregierung benachteiligten Menschen bessere Chancen für eine dauerhafte Beschäftigung eröffnen. Das Kabinett hat ein entsprechendes Konzept für „Gute und sichere Arbeit“ beschlossen.

"Die Sternsinger bereiten nicht nur uns hierzulande sondern den Menschen auf dem ganzen Globus große Freude", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich des traditionellen Sternsingerempfangs in der Villa Reitzenstein.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Kredit der BW-Bank an Bundespräsident Christian Wulff hat sich Staatssekretär Klaus-Peter Murawski bereits am vergangenen Donnerstag mit einem Brief an den Vorsitzenden des Prüfungssauschusses der BW-Bank gewandt, um eine Klärung des Sachverhaltes zu erreichen.

In seiner Neujahrsansprache lädt Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Menschen im Land ein, gemeinsam den Weg in die Bürgergesellschaft zu gehen und die Zukunft zu gestalten: "Bauen wir gemeinsam an einer neuen politischen Kultur in Baden-Württemberg."

Im Jahr 2012 feiert das Land Baden-Württemberg sein 60-jähriges Bestehen. Den Auftakt zu den Feierlichkeiten bildet der Neujahrsempfang der Landesregierung am 14. Januar 2012 in Stuttgart. Unter den Gästen befinden sich auch die 20 Gewinner des Wettbewerbs „Baden-Württemberg Geschichte(n)“.