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"Nachwachsende Rohstoffe haben ein großes Potential für die Energiegewinnung. Dabei kommt es entscheidend auf die Nachhaltigkeit der Biomassenutzung und ihre Vereinbarkeit mit Naturschutz, biologischer Vielfalt und Klimaschutz an", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich eines Besuchs der Universität Hohenheim.

Die Landesregierung hat mit den Stimmen der Kabinettsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und des Justizministers mehrheitlich den Entwurf eines S21-Kündigungsgesetzes zum Projekt Stuttgart 21 beschlossen und zur Anhörung freigegeben.

"Mit der Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren setzen wir ein Zeichen für einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Die Hochschulen erhalten eine finanzielle Kompensation, die ausschließlich der Qualität von Studium und Lehre dient", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die 10. Panzerdivision der Bundeswehr am Standort Sigmaringen besucht. In einem Gespräch informierte sich der Regierungschef beim derzeit amtierenden Kommandeur der 10. Panzerdivision, Brigadegeneral Manfred Hofmeyer, über Auftrag und aktuelle Herausforderungen am Standort Sigmaringen.

„In konstruktiven Gesprächen haben wir im Rahmen der Kabinettsklausur die langfristigen Planungen der einzelnen Ressorts und die Leuchtturmprojekte, die wir uns in unserem Koalitionsvertrag gesetzt haben, in aller Ausführlichkeit diskutiert“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Klausurtagung der Landesregierung im Schloss Maurach am Bodensee.

"Die baden-württembergische Landesregierung akzeptiert die Bewertung des Stresstests, so wie sie von SMA und Partner AG am 21. Juli 2011 vorgelegt wurde", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Die Landesregierung werde nun den Weg zur Volksabstimmung beschreiten, so Kretschmann und Schmid.

"Die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Bankinstituten und dem Mittelstand ist ein Garant für den wirtschaftlichen Erfolg Baden-Württembergs. Der Mittelstand ist das Rückgrat unseres Wirtschaftsstandorts", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim 8. Mittelstandsforum Baden-Württemberg.

"Mit diesem Signal wird deutlich, welches Gewicht der Stärkung der gelebten Demokratie ressortübergreifend zukommt. Wir wollen Baden-Württemberg zum Leuchtturm demokratischer Beteiligung machen", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler.

Das Land wird im Jahr 2012 bis zu 22.000 zusätzliche Studienanfängerplätze an den Landeshochschulen bereitstellen. Das Ausbauprogramm "Hochschule 2012" wird entsprechend aufgestockt. Das hat der Ministerrat heute beschlossen.

Die Universitätskliniken in Baden-Württemberg sollen ihre bisherigen Handlungsspielräume behalten. Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der das Universitätsmedizingesetz der Vorgängerregierung in seinen wesentlichen Teilen wieder aufhebt.