„Wir schätzen Kunst und Kultur in Baden-Württemberg, betrachten sie aber nicht als Luxusgut, sondern als Grundnahrungsmittel. Aber sie verschönern auch unser Leben und fordern uns heraus, indem sie unser gewohntes Denken und Handeln hinterfragen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Länderfinanzausgleich
Ministerpräsident Kretschmann zum Länderfinanzausgleich
„Der Länderfinanzausgleich bedarf dringend einer Überarbeitung. Wenn man sich die jetzt veröffentlichten Zahlen zum Länderfinanzausgleich im vergangenen Jahr anschaut, muss jedem klar sein, dass das so nicht ewig weitergehen kann“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Kirche
Murawski spricht mit syrisch-orthodoxen Christen
Staatssekretär Klaus-Peter Murawski hat Vertreter der Syrisch-orthodoxen Kirche von Antiochien zu einem Gespräch in die Villa Reitzenstein eingeladen.
Auszeichnung
Verdienstkreuz am Bande für Manfred Kluth
„Manfred Kluth hat für sich und andere in seinem Umfeld Verantwortung übernommen, hat sich aufgrund seiner eigenen Lebenserfahrung für Menschen am Rande der Gesellschaft engagiert. Damit ist er zum Vorbild geworden“, sagte Ministerin Silke Krebs.
EU-Strukturfondsförderung
Stärkere finanzielle Berücksichtigung Baden-Württembergs bei der Strukturfondsförderung der EU
Spendenübergabe
Spende aus Erlös der Benefizveranstaltung der Reitzenstein-Kicker und der Stuttgarter Prominentenkicker übergeben
Staatssekretär Klaus-Peter Murawski hat gemeinsam mit Vertretern der Stuttgarter Prominentenkicker und der Reitzenstein-Kicker eine Spende in Höhe von 2.000 Euro an Mariaberg e.V. in Gammertingen übergeben.
Auszeichnung
Staufermedaille für Prof. Dr. Elisabeth Walther-Bense
„Professorin Elisabeth Walther-Bense hat ihr ganzes Leben in den Dienst von Wissenschaft, Rationalität und Humanität gestellt“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski anlässlich der Überreichung der Staufermedaille.
Justiz
Landesregierung stärkt Mitbestimmung in der Justiz
Die Mitbestimmung von Richtern sowie Staatsanwälten in Baden-Württemberg soll gestärkt werden. Vor allem eine verbesserte Beteiligung bei Personalangelegenheiten ist in dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes vorgesehen, den die Landesregierung nun zur Anhörung freigegeben hat.
Kabinettsumbildung
Kretschmann schlägt Landtag Stoch als Kultusminister vor
Als Nachfolger der aus dem Kabinett ausscheidenden Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem Landtag den SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch vorschlagen. Nachfolgerin von Staatssekretär Frank Mentrup wird Marion von Wartenberg.
Rücktritt von Kultusministerin Warminski-Leitheußer
Anerkennung und Dank für die geleistete Arbeit
„Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer hat heute ihren Rücktritt vom Amt der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport erklärt. Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
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