Pressemitteilungen

1691 Ergebnisse gefunden

  • Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid bei der Regierungspressekonferenz am Dienstag (07.06.2011) im Landtag in Stuttgart
    • Haushalt

    Eckpunkte des Nachtragshaushalts 2011 vorgestellt

    "Der Nachtragshaushalt wird eine ehrliche Bestandsaufnahme der Finanzen des Landes sein, denn die Vorgängerregierung hat einen Haushalt mit Lücken in Höhe von rund 3 Milliarden Euro jährlich in der Finanzplanung 2011-2014 hinterlassen", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.
    • Stuttgart 21

    Sprecher zu Treffen der Landesregierung mit der Deutschen Bahn

    "Heute fand ein Gespräch zwischen der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG statt. Die Bahn hat zugesagt, dass sie die für weitere Beratungen notwendigen Unterlagen zeitnah zur Verfügung stellt", sagte ein Sprecher der Landesregierung. Die Verhandlungspartner hätten vereinbart, dass die nächste Sitzung des Lenkungskreises am kommenden Freitag (10. Juni 2011) stattfindet.
    • Nachgefragt bei Kretschmann

    Ministerpräsident startet Podcast-Reihe

    Mit einer Reihe von Video- und Audio-Podcasts unter dem Titel "Nachgefragt bei Kretschmann" wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bürgerinnen und Bürger künftig regelmäßig über aktuelle politische Themen und über Kabinettsbeschlüsse informieren. In seinem ersten Podcast-Interview nimmt Kretschmann Stellung zum Thema Atomausstieg und zur energiepolitischen Positionierung der Landesregierung.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (31.05.2011) im Landtag in Stuttgart bei der Landespressekonferenz (Foto: dpa)
    • Klimaschutz / Energie

    Baden-Württemberg soll führende Energie- und Klimaschutzregion werden

    "Baden-Württemberg soll zur führenden Energie- und Klimaschutzregion werden. Es ist unser Ziel damit einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der energie- und klimapolitischen Ziele Deutschlands zu leisten", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht bei der deutschlandweiten Inbetriebnahme des leistungsstarken KA-Satelliten am Dienstag (31.05.2011) in Stuttgart (Foto: Eutelsat/Sascha Baumann)
    • Internet

    Fortschritte beim schnellen Internet in Baden-Württemberg

    "Eine leistungsfähige, flächendeckende Anbindung an schnelles Internet ist für Baden-Württemberg als Wirtschaftsstandort unverzichtbar. Auch der Ländliche Raum muss eine entsprechende Kommunikationsinfrastruktur erhalten", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, anlässlich der deutschlandweiten Inbetriebnahme des leistungsstarken KA-Satelliten in Stuttgart.
    • Energie

    Sprecher der Landesregierung zu EnBW-Aufsichtsrat

    "Die neue Landesregierung strebt eine teilweise Neubesetzung des Aufsichtsrats der EnBW Energie Baden-Württemberg AG an", teilte ein Sprecher der Landesregierung mit.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner ersten Regierungspressekonferenz am Dienstag (17. Mai 2011) im Landtag in Stuttgart
    • Haushalt

    Kretschmann und Schmid zur Steuerschätzung

    "Wir werden die zu erwartenden Steuermehreinnahmen zur Konsolidierung des Haushalts verwenden. Für neue zusätzliche Ausgabenwünsche gibt es im Moment aber keinen Spielraum", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid im Anschluss an die Kabinettssitzung vor der Landespresse.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner ersten Regierungspressekonferenz am Dienstag (17. Mai 2011) im Landtag in Stuttgart
    • Stuttgart 21

    Stresstest zu Stuttgart 21

    "Jetzt muss geprüft werden, ob der Stresstest den Vorgaben des Schlichterspruchs von Heiner Geißler entspricht; deshalb haben die zwei Mitglieder im Lenkungsausschuss Stuttgart 21 Winfried Hermann und Ingo Rust die Aufgabe, den Fahrplan zu überprüfen, der auf Vorschlag der Bahn derzeit von der Schweizer Firma SMA getestet wird", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrs- und Infrastrukturminister Winfried Hermann.
  • Der paraguayische Staatspräsident Fernando Lugo Méndez (l.) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) am Donnerstag (19. Mai 2011) im Neuen Schloss in Stuttgart bei der Geschenkübergabe (Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg, Foto: Wolfga
    • Besuch

    Staatspräsident der Republik Paraguay zu Besuch in Baden-Württemberg

    "Das verstärkte Engagement der Landesregierung im Bereich der modernen Umwelttechnik und im Klima- und Waldschutz weist große Übereinstimmung mit den zukünftigen Vorhaben der paraguayischen Regierung auf", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Empfang des paraguayischen Staatspräsidenten Fernando Lugo Méndez in Stuttgart.
    • Stuttgart 21

    Ministerpräsident Kretschmann antwortet Bundesverkehrsminister Ramsauer

    "Uns ist in jeder Hinsicht klar, welche vertraglichen Verpflichtungen das Land bei Stuttgart 21 hat. Das weitere Verfahren ist jedoch ebenso klar und abgestimmt", erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf dessen Äußerungen zu etwaigen Mehrkosten bei Stuttgart 21.