Föderalismus

1058. Bundesrat

1058. Sitzung des Bundesrates
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
1058. Sitzung des Bundesrates
V.l.n.r.: Staatssekretär und Bevollmächtiger des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Rudi Hoogvliet und Ministerpräsident Winfried Kretschmann hinter der Länderbank während der 1058. Bundesrat am 17. Oktober 2025
V.l.n.r.: Staatssekretär und Bevollmächtiger des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Rudi Hoogvliet und Ministerpräsident Winfried Kretschmann
1058. Sitzung des Bundesrates
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius
1058. Bundesrat
1058. Sitzung des Bundesrates

In der 1058. Bundesratssitzung am 17. Oktober 2025 wurde das neue Präsidium gewählt. Die scheidende Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger sprach zu Beginn der Sitzung über die Bilanz ihrer Amtszeit. Im Anschluss wurde Andreas Bovenschulte einstimmig zum neuen Präsidenten des Bundesrates gewählt.

Insgesamt wurden zehn Gesetze beschlossen, darunter auch das Infrastrukturgesetz zur Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen an die Länder und Kommunen. Die baden-württembergische Entschließung für transparentere Kraftstoffpreise wurde in die Ausschüsse verwiesen. Dort wird sie beraten und voraussichtlich in der nächsten Bundesratssitzung zur Abstimmung stehen.

Wie das Land jeweils abgestimmt hat und was die Länderkammer in den Stellungnahmen fordert, dazu mehr auf der Website des Bundesrates und immer aktuell nach der jeweiligen Bundesratssitzung unter Bundesratsinitiativen und Abstimmungen des Landes Baden-Württemberg.

Zurück zur Übersicht

Weitere Medien

Abschiedsveranstaltung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Landesvertretung Berlin am 7. Mai 2026
Bilder
Verabschiedung

Ade Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Zu sehen sind Staatssekretär Rudi Hoogvliet (links) und S.E. Herrn Piet Heirbau beim Empfang in der Landesvertertung
Bilder
Internationale Beziehungen

Hoogvliet empfängt belgischen Botschafter

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Tadeusz Matacz (rechts) stehen vor Fahnen und präsentieren die Verleihungsurkunde.
Bilder
Auszeichung

Ehrentitel Professor an Tadeusz Matacz

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) überreicht Dr. Edwin Ernst Weber (rechts) die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg.
Bilder
Auszeichnung

Staufermedaille an Dr. Edwin Ernst Weber

Erläuterungen für Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) und Umweltministerin Thekla Walker (rechts)
Bilder
Nationalpark

Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald

Gruppenbild mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (vorne, Mitte) und den Ordensprätendentinnen und Ordensprätendenten
Bilder
Auszeichnung

Verdienstorden des Landes an 27 verdiente Persönlichkeiten

V.l.n.r.: Volker Wieprecht, Peter von Becker, Dr. Nancy Hecker-Denschlag und Prof. Christoph Markschies
Bilder
Wissenschaft

Die Einstein-Protokolle in der Landesvertretung Baden-Württemberg

Video
Medienkongress SOURCE II (Statements)

Europäische Medienplattform - wie kann sie gelingen?

Video
Medienkongress SOURCE II (Aufzeichnung)

Europäische Medienplattform - wie kann sie gelingen?

Abschlussrunde des Medienkongresses SOURCE II mit Günther Öttinger (r.), ehemaliger Ministerpräsident in Baden-Württemberg.
Bilder
Medienkongress SOURCE II

Europäische Medienplattform - wie kann sie gelingen?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl am Grab des früheren Ministerpräsidenten Lothar Späth auf dem Waldfriedhof in Stuttgart-Degerloch
Bilder
Gedenken

Zehnter Todestag von Lothar Späth

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) überreicht Prof. Dr. Hubert Klausmann (rechts) die Staufermedaille in Gold.
Bilder
Auszeichnung

Staufermedaille in Gold an Prof. Dr. Hubert Klausmann

Mandy Mangler, Chefärztin für Gynäkologie im Berliner Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum
Bilder
6. Frauennetzwerkveranstaltung

Frauen im Fokus: Medizin neu denken