Die Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms kommt voran. Von 13 geplanten Rückhalteräumen sind acht schon fertig gebaut oder derzeit gerade im Bau. In diesem Jahr stehen knapp 138 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Die Gesamtkosten liegen bei etwa 1,7 Milliarden Euro.
Umweltminister Franz Untersteller hat dem Kabinett über die Fortschritte beim Ausbau des Hochwasserschutzes am Oberrhein berichtet. Die Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms komme spürbar voran, sagte der Minister. Durch die bislang umgesetzten Maßnahmen sei knapp die Hälfte des erforderlichen Rückhalteraums aktuell verfügbar.
Hochwasserschutz ist Daseinsvorsorge
„Das Integrierte Rheinprogramm ist das bedeutendste Hochwasserschutzprogramm Baden-Württembergs. Es ist enorm wichtig, dass wir die Menschen am Oberrhein und die dort vorhandenen materiellen Werte vor verheerenden Hochwasserkatastrophen schützen. So gut es uns möglich ist. Hochwasserschutz ist ein Teil unserer Daseinsvorsorge“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Das Hochwasserrisiko sei besonders in den Ballungsgebieten hoch, so der Ministerpräsident: In Karlsruhe, Mannheim oder Ludwigshafen. Dort werde das materielle Schadensrisiko bei einer Hochwasserkatastrophe auf bis zu zehn Milliarden Euro geschätzt.
Das Integrierte Rheinprogramm sei deshalb wichtiger denn je, bekräftigte Umweltminister Untersteller. „Es schützt Menschen und Güter vor Hochwasserereignissen, die durch den Klimawandel zunehmen werden. Zudem leistet das Integrierte Rheinprogramm aber auch einen Beitrag zum Artenschutz – neben der Klimakrise die zweite große Herausforderung, der wir uns in den kommenden Jahren und Jahrzehnten stellen müssen. Die Herstellung auentypischer Biotopsysteme mit einer lebensfähigen Rheinlandschaft schafft Lebensraum für zahlreiche Pflanzen und Tiere“, betonte der Minister.
Acht von 13 Rückhalteräumen fertig oder gerade im Bau
Von insgesamt 13 geplanten Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms sind acht schon fertig gebaut oder derzeit gerade im Bau. Fertiggestellt sind die Rückhalteräume Altenheim, Söllingen/Greffern, Rheinschanzinsel und das Kulturwehr Kehl/Straßburg. Ende 2021 wird zudem der Rückhalteraum Kulturwehr Breisach fertiggestellt. „In Kombination mit den Maßnahmen auf französischer Rheinseite bietet das Integrierte Rheinprogramm damit schon ein gutes Schutzniveau“, so Untersteller. Die bereits getätigten Investitionen belaufen sich auf rund 560 Millionen Euro. Die Gesamtkosten werden mit etwa 1,7 Milliarden Euro veranschlagt, wovon das Land knapp 60 Prozent, der Bund gut 40 Prozent trägt. „Diese Investitionen sorgen dafür, dass wir am Ende nicht um ein Vielfaches mehr Geld ausgeben müssen, um die Schäden einer Hochwasserkatastrophe zu bezahlen“, betonte Ministerpräsident Kretschmann. „Es ist eine Investition in die Zukunft und in den Schutz der Menschen.“
Knapp 138 Millionen Euro Landesmittel für den Hochwasserschutz in diesem Jahr
Im vergangenen Jahrzehnt habe das Land den technischen Hochwasserschutz und die Hochwasservorsorge massiv ausgebaut und die Finanzmittel mehr als verdoppelt, sagte Untersteller: „In diesem Jahr stehen knapp 138 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Damit können wir die baureifen Maßnahmen des Integrierten Rheinprogramms zeitnah realisieren.“ Er gehe davon aus, dass die Hochwasserschutzmaßnahmen des Integrierten Rheinprogramms in diesem Jahrzehnt vollständig umgesetzt werden können. Das Zieljahr sei 2028, so der Minister.
Grafik: Hochwasserrückhaltung am Oberrhein (PDF)
