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Corona
Regionale Beschränkungen bei steigenden Infektionzahlen
Die Länder haben sich darauf geeinigt, dass ab einer 7-Tage Inzidenz über 35 in einem Stadt- oder Landkreis lokal die Corona-Maßnahmen verschärft werden können. Bei privaten Feiern sind dann höchstens 50 Gäste erlaubt. Gleichzeitig trifft das Land weitere Vorkehrungen etwa zur Nachverfolgung von Kontakten.
Urlaubsreisen, private Feiern und mehr persönliche Kontakte zwischen den Menschen sorgen dafür, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen. Glücklicherweise nicht exponentiell, also nicht so stark wie zu Beginn der Pandemie. Die Entwicklung zeigt aber deutlich: Leichtsinn ist fehl am Platz. Wir müssen weiterhin vorsichtig sein.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Koordination
Schaltstelle der Corona-Bekämpfung in Baden-Württemberg
Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ organisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Sie ist die Schnittstelle zwischen Bund, Ländern und Kommunen in Baden-Württemberg und sie kann schnell auf eine sich ändernde Lage reagieren.
Um ihr nachhaltiges Handeln auch am Finanzmarkt transparent zu machen, hat die Landesregierung die Emission eines „Green Bond Baden-Württemberg“ beschlossen.
Dennis Williamson
Kreisbesuch
Kretschmann besucht den Rhein-Neckar-Kreis
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 24. September den Rhein-Neckar-Kreis.
Land wappnet sich für mögliche zweite Corona-Welle
Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben an einer virtuellen Führung durch das Cyber Valley teilgenommen.
Strategiedialog Automobilwirtschaft
Zwischenbilanz des Strategiedialogs Automobilwirtschaft
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich aktiv an einer digitalen und interaktiven Messe im Rahmen der Zwischenbilanzkonferenz des Strategiedialogs Automobilwirtschaft beteiligen.
Unter dem Leitgedanken „MACHT! ZUSAMMENHALT“ geht der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Andre Baumann, auf Sommertour.
Coronavirus
Änderung der Corona-Verordnung zum 6. August
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung vom 1. Juli erstmals geändert. Die Geltungsdauer der Verordnung wird verlängert, die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt.
Das Land hat bereits kostenlose Tests für Reiserückkehrer an den Flughäfen beschlossen. Die Testmöglichkeit soll nun auf den Straßen-, Bahn- und weiteren Busverkehr ausgedehnt werden.
Coronavirus
Kretschmann ruft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf
Zum Beginn der Sommerferien ruft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Videobotschaft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf.
Weiterbildung
Umfassende Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung
Das Kabinett hat umfassende Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung beschlossen. Erstmals werden die Aktivitäten ressortübergreifend unter einem Dach gebündelt.
dpa / Fabian Sommer
Steuern
Land bringt Grundsteuergesetz auf den Weg
Das Kabinett bringt den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes auf den Weg. Baden-Württemberg nutzt die Öffnungsklausel für eine innovative Bodenwertsteuer.
Moderner und zukunftsgerichteter Klimaschutz im Land
Das Kabinett hat das neue Klimaschutzgesetz zur Beratung im Landtag freigegeben. Mit der Novelle nimmt Baden-Württemberg eine bundesweite Vorreiterrolle ein.
Artenschutz
Ein besonderer Tag für Artenschutz und Demokratie
Nicht nur mit den Biodiversitätsgesetz selbst setzt Baden-Württemberg Maßstäbe, sondern auch darin, wie es in einem breiten Beteiligungsprozess entstanden sind.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Interview mit der Wirtschaftswoche.
Staatsministerium Baden-Württemberg
„Ich kann nur um Geduld bitten“
Im SPIEGEL-Gespräch warnt Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor einer zu frühen Lockerung der Maßnahmen.
Marijan Murat
In einer Demokratie setzt man Regeln nicht einfach außer Kraft
Interview mit der SZ über Politik im Eiltempo, das weltweite Gerangel um Schutzmasken und die Gefahr, dass sich in der Krise autoritäre Strukturen verfestigen.
